Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Südliches Anhalt
Am Mittwoch, dem 27.09.2023, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 9.1. | Nutzung von Diensträumen in den Feuerwehrgebäuden für private Anlässe |
| 9.2. | Überplanmäßige Ausgabe auf dem Produktsachkonto 5411063000-785200 Maßnahme 404 für den grundhaften Ausbau der Straße "Postring" im OT Radegast |
| 9.3. | Außerplanmäßige Ausgabe auf dem Produktsachkonto 111702610-785100 Maßnahme 111704 für die Errichtung von Sanitäranlagen im Haus 2 (Allianz) |
| 9.4. | Abschluss des städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der durch die städtebauliche Planung verfolgten Ziele sowie Zwecke für die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur Erzeugung sowie Verteilung von Wärme aus erneuerbaren Energien - Projektvertrag |
| 9.5. | Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch "Flächennutzungsplan der Stadt Südliches Anhalt - Neuaufstellung" |
| 9.6. | Bestätigung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 9.7. | überplanmäßige Ausgabe auf dem PSK 1261013000.783100 (Maßnahme 489) Beschaffung eines TLF 3000 Staffel für die Ortsfeuerwehr Gröbzig |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) |
| 11. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 12. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 13. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 14. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 15. | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) |
| 16. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 16.1. | Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistung "Planungsleistung - Erstellung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Südliches Anhalt" |
| 16.2. | Vergabe - Planungsleistungen LP 2 - 3 und 5 - 8 für die Erneuerung Außenbeleuchtungsanlage, OL Glauzig |
| 16.3. | Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges MZF |
| 16.4. | Kauf von Funktechnik für Einsatzfahrzeuge |
| 16.5. | Bericht zum Ermächtigungsbeschluss Bauhoftechnik |
| 16.6. | Vergabe - LKW-Trägerfahrzeug mit Hydraulikanlage (Leasing) |
| 16.7. | Vergabe - Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes im OT Zehmigkau |
| 16.8. | Vergabe - Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes im OT Reupzig |
| 16.9. | Personalangelegenheit |
| 16.10. | Personalangelegenheit |
| 16.11. | Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Wörbzig, Flur 1, Flurstücke 306/1 tlw. und 306/2 tlw. |
| 17. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Schließung der Sitzung |