Am Mittwoch, dem 30.10.2024, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riesdorf |
| 11.2. | Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riesdorf |
| 11.3. | Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Edderitz |
| 11.4. | Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.5. | Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) |
| 11.6. | 1. Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.7. | Verleihung des Titels "Verdiente Bürgerin der Ortschaft Weißandt-Gölzau" |
| 11.8. | Übernahme Mietvertrag Vodafone D2 GmbH für Antennenanlage Gröbzig zum 01.01.2025 |
| 11.9. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss |
| 11.10. | Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt – Feststellungsbeschluss |
| 11.11. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss |
| 11.12. | Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau - Feststellungsbeschluss |
| 11.13. | Beschluss des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan nebst Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Hinsdorf" |
| 11.14. | Beschluss über die Abwägung der eingegangen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf" in der Gemarkung Hinsdorf |
| 11.15. | Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf" in der Gemarkung Hinsdorf gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss |
| 11.16. | Beschluss des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan nebst Vorlagen- und Erschließungsplan Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Quellendorf" |
| 11.17. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" in der Gemarkung Quellendorf |
| 11.18. | Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" in der Gemarkung Quellendorf gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss |
| 11.19. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung des überörtlichen Brandschutzes |
| 11.20. | Entscheidung über die Klimaschutzmaßnahmen im Klimaschutzkonzept |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 19. | Schließung der Sitzung |