Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 24.10.2023, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschusses statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 9.1. | Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Genehmigungsverfahren nach § 16 Bundesimmissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Umwidmung von Lagerfläche zur Produktionshalle und Bau der Produktionshalle für die F2F-Produktion bestehend aus Schredder zum Zerkleinern, Extrusionsanlage zur Folienherstellung, Konfektionierung und Packstrecke" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. B4 "Industriegebiet Weißandt-Gölzau" im Ortsteil Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt |
| 9.2. | Beratung über die Aufteilung der Einnahmen der Kommunalen Teilhabe nach EEG - Akzeptanzförderung durch 0,2 Cent Verträge |
| 9.3. | Beratung über die Ausstattung von Ladestromnetzen in der Stadt Südliches Anhalt - Standartfestlegungen zum avisierten Infrastrukturausbau |
| 9.4. | Beratung über Möglichkeiten des Beitrittes der Stadt Südliches Anhalt zum angebotenen Beteiligungsmodell gem. § 7 Abs.4 des städtebaulichen Vertrages zwischen der Bitterfelder Projekt UG, der GP JOULE Projects, der GP JOULE Think GmbH&Co.KG und de |
| 9.5. | Beratung über die Prioritätenliste - Investitionsbedarf der Stadt Südliches Anhalt |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) |
| 11. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nicht öffentlicher Teil
| 12. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 13. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 14. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 15. | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) |
| 16. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 17. | Schließung der Sitzung |