Bekanntmachung

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

9.1.

Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

9.2.

6. Änderung zur Gewässerumlagesatzung

9.3.

Beschluss über das integrierte Klimaschutzkonzept

9.4.

Beantragung von Fördermitteln zur Weiterbeschäftigung des Klimaschutzbeauftragten im Zusammenhang mit der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes.

9.5.

Überplanmäßige Ausgabe auf dem PSK 5381070000.531300 für die Zahlung einer Allgemeinen Umlage an den AV Köthen auf Grund des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2024

9.6.

Überplanmäßige Ausgaben auf dem PK 1113301140.525520 für die Pflege und Wartung der IT-Technik

9.7.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 5411063000-521100, Maßnahme 0067 für die Instandsetzung der Brücke über einen Bach BW 12 im OT Radegast und die Aufhebung des Beschlusses mit der Beschluss-Nr. EGSA-SR-43-02/2024

9.8.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 3651046401-521100, Maßnahme 0268 Erneuerung der Zaunanlage und für die Maßnahme 365101 für die Kellerinstandsetzungsarbeiten in der KITA im OT Edderitz

9.9.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 5453062000-521100 für die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen im OT Reupzig und Radegast

9.10.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 1261013000-521100, M:0251,0596 Bes. Feuchteschäden OF Görzig u. Prosigk; M:1261018,1261021 Trockenlegung OF Quellendorf u. Wörbzig; M:0139 San. Fassade OF Quellendorf; M: 1261020 Dachsan. OF Libehna

9.11.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 1113477100-521100 M: 1113415 Beseitigung Feuchteschäden Bauhof Weißandt-Gölzau; M: 1113416 Tore Bauhof Prosigk

9.12.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 1117002610-521100 M: 0354 Sanierung Büroräume und Flur, VG Haus 2; M: 111707 Umbau Kasse, VG Haus 2

9.13.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 5521062000-521100 M: 0733 Reinigung Gutsteich Werdershausen

9.14.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 5531075000-521100 M: 0737 Zaun Friedhof Ziebigk; M: 553102 Sanierung Trauerhalle Radegast

9.15.

Überpl. Auszahlung a. d. Produktsa. 5411063000-521100 M:541115 RW Kanal HIN; M:541116 RW Kanal MAA; M: 541117 Oberflächenbeh. Str. LIB; M:541118 RW Kanal Hohnsdorf; M: 541119 San. Schlippe W.-G; M: 0391 San. Radweg RAD n. W.-G.; M:541113 Straße RAD

9.16.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 1117088000-521000 M: 1117010 Haustür Wohnung Görzig, Radegaster.Str. 36; M:1117015 Abbruch ehem. Konsum Prosigk

9.17.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 5731176004-521100 M: 5731118 Sanierung Fassade (Sockel) DGH Görzig

10.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)

11.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

12.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

13.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

14.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

15.

Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

16.

Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

16.1.

Aufhebung des Beschlusses, Beschluss-Nr. EGSA-SR-59-09/2017 zum Bauvorhaben Regenwasserpumpstation, Köthener Straße im OT Weißandt-Gölzau

16.2.

Vergabe-Planungsleistungen zur Erneuerung der Fuhnebrücke, BW 18 im OT Hohnsdorf

17.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)

18.

Schließung der Sitzung