Bekanntmachung

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

8.

Bericht des Bürgermeisters

9.

Einwohnerfragestunde

10.

Bericht aus Verbänden

11.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

11.1.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

11.2.

Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt - Feststellungsbeschluss

11.3.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

11.4.

Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau - Feststellungsbeschluss

11.5.

Beschluss des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan nebst Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Hinsdorf"

11.6.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf" in der Gemarkung Hinsdorf

11.7.

Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf" in der Gemarkung Hinsdorf gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

11.8.

Beschluss des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan nebst Vorlagen- und Erschließungsplan Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Quellendorf"

11.9.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" in der Gemarkung Quellendorf

11.10.

Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" in der Gemarkung Quellendorf gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

11.11.

Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

11.12.

6. Änderung zur Gewässerumlagesatzung

11.13.

Beschluss über das integrierte Klimaschutzkonzept

11.14.

Beantragung von Fördermitteln zur Weiterbeschäftigung des Klimaschutzbeauftragten im Zusammenhang mit der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes.

11.15.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 5411063000-521100, Maßnahme 0067 für die Instandsetzung der Brücke über einen Bach BW 12 im OT Radegast und die Aufhebung des Beschlusses mit der Beschluss-Nr. EGSA-SR-43-02/2024

11.16.

Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 1261013000-521100, M:0251,0596 Bes. Feuchteschäden OF Görzig u. Prosigk; M:1261018,1261021 Trockenlegung OF Quellendorf u. Wörbzig; M:0139 San. Fassade OF Quellendorf; M: 1261020 Dachsan. OF Libehna

11.17.

Überpl. Auszahlung a. d. Produktsa. 5411063000-521100 M:541115 RW Kanal HIN; M:541116 RW Kanal MAA; M: 541117 Oberflächenbeh. Str. LIB; M:541118 RW Kanal Hohnsdorf; M: 541119 San. Schlippe W.-G; M: 0391 San. Radweg RAD n. W.-G.; M:541113 Straße RAD

12.

Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

13.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

14.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

15.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

16.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

17.

Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

18.

Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

18.1.

Aufhebung des Beschlusses, Beschluss-Nr. EGSA-SR-59-09/2017 zum Bauvorhaben Regenwasserpumpstation, Köthener Straße im OT Weißandt-Gölzau

18.2.

Vergabe-Planungsleistungen zur Erneuerung der Fuhnebrücke, BW 18 im OT Hohnsdorf

19.

Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

20.

Schließung der Sitzung