Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 13.12.2023, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.2. | Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.3. | Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Scheuder |
| 11.4. | Berufung der Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 (Stadtratswahl, Ortschaftsrats- und Ortsvorsteherwahlen) |
| 11.5. | Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 (Stadtratswahl, Ortschaftsrats- und Ortsvorsteherwahlen) |
| 11.6. | Einteilung des Wahlbereiches für die Kommunalwahl am 09.06.2024 |
| 11.7. | Einteilung der Stadt Südliches Anhalt in Wahlbezirke für die Wahlen am 09.06.2024 (Ortschaftsrats- und Ortsvorsteherwahlen, Stadtratswahl, Kreistagswahl und Europawahl) |
| 11.8. | Bestimmung des Wahltages und Festlegung des Endes der Bewerbungsfrist für die Ortsvorsteherwahl in Wörbzig am 09.06.2024 |
| 11.9. | Bestätigung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 11.10. | Übernahme von Geschäftsanteilen an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH |
| 11.11. | Vertrag zur Betreibung der Gaststätte Sportlerheim Radegast |
| 11.12. | Beschluss über die Zwischenabwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss zur Zwischenabwägung |
| 11.13. | Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch |
| 11.14. | Beschluss über die Zwischenabwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB- Abwägungsbeschluss zur Zwischenabwägung |
| 11.15. | Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 11.16. | Beschluss über die Zwischenabwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss zur Zwischenabwägung |
| 11.17. | Beschluss über die Billigung des Entwurfs der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt" und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) |
| 11.18. | Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Ausbau Dach und Umkehr des Gefälles, Bauhofgebäude im OT Weißandt-Gölzau |
| 11.19. | Vorstellung des Klimaschutzbeauftragten der Stadt Südliches Anhalt |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 18.1. | Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1243 tlw. (Teilfläche 2) |
| 19. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 20. | Schließung der Sitzung |