Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 28.02.2024, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 |
| 11.2. | Bestätigung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 11.3. | Annahme und Verwendung von Spenden |
| 11.4. | Annahme und Verwendung von Spenden |
| 11.5. | Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.6. | Fortschreibung des Konzeptes über die Festlegung der Kapazitätsgrenzen und die Aufnahme von schulpflichtigen Kindern in der Grundschule Görzig und des Grundschulverbundes Radegast/Edderitz der Stadt Südliches Anhalt zum Schuljahr 2024/2025 |
| 11.7. | Nutzungsüberlassungsvertrag MSV Edderitz Walhalla Cycles e.V. |
| 11.8. | Umbenennung von Straßenamen in den Gemarkungen Edderitz, Hinsdorf, Prosigk, Reupzig und Trebbichau an der Fuhne |
| 11.9. | Abwägung und Beschluss der Stadt Südliches Anhalt zur Stellungnahme des vorgelegten Arbeitsstandes der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg unter Berücksichtigung künftiger Anforderungen an die Energiepolitik sowie Beauftragung der Verwaltung für das Antragsverfahren zur Zielabweichung vom Sachlichen Teilplan Wind 2018 |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 18.1. | Vergabe der Bauleistungen für das Lose 4, Los 5 und Los 6 für den Straßenbau K 2074 "An der Fabrik" in der Ortslage Glauzig |
| 18.2. | Vergabe - Planungsleistungen Lph 1-5 für den Ausbau der Straße "Eichenweg" im OT Pfriemsdorf |
| 18.3. | Vergabe - Planungsleistungen Lph 1-5 Verkehrsanlage und Lph 2-5 Ingenieurbauwerke für die Errichtung einer Entwässerungsanlage in der "kleinen Bahnhofstraße" und in der „Karl-Marx-Straße“ in Radegast |
| 19. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 20. | Schließung der Sitzung |