Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 20.02.2024, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschusses statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 9.1. | Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 |
| 9.2. | Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz zum Vorhaben "Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Filtration und Speicherung von Salzlösungen (gefährliche und nicht gefährliche Abfälle" im Ortsteil Edderitz der Stadt Südliches Anhalt |
| 9.3. | Abwägung und Beschluss der Stadt Südliches Anhalt zur Stellungnahme des vorgelegten Arbeitsstandes der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg unter Berücksichtigung künftiger Anforderungen an die Energiepolitik sowie Beauftragung der Verwaltung für das Antragsverfahren zur Zielabweichung vom Sachlichen Teilplan Wind 2018 |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) |
| 11. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 12. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 13. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 14. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 15. | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) |
| 16. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 16.1. | Vergabe der Bauleistungen für das Lose 4, Los 5 und Los 6 für den Straßenbau K 2074 "An der Fabrik" in der Ortslage Glauzig |
| 16.2. | Vergabe - Planungsleistungen Lph 1-5 für den Ausbau der Straße "Eichenweg" im OT Pfriemsdorf |
| 16.3. | Vergabe - Planungsleistungen Lph 1-5 Verkehrsanlage und Lph 2-5 Ingenieurbauwerke für die Errichtung einer Entwässerungsanlage in der "kleinen Bahnhofstraße" und in der „Karl-Marx-Straße“ in Radegast |
| 17. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Schließung der Sitzung |