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Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Südliches Anhalt
Ausgabe 3/2023
Amtliche Mitteilungen
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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Mittwoch, dem 22.03.2023, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

9.1.

Beratung zum Beschluss über die Haushaltssatzung 2023

9.2.

Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

9.3.

Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Gröbzig"

9.4.

Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Gröbzig"

9.5.

Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Radegast"

9.6.

Berufung der Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2023

9.7.

Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2023

9.8.

Bestimmung des Wahltages und Festlegung des Endes der Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl 2023

9.9.

Öffentliche Bekanntmachung der Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl 2023

9.10.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der durch die städtebauliche Planung verfolgten Ziele sowie Zwecke für die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur Erzeugung sowie Verteilung von Wärme aus erneuerbaren Energien

9.11.

Umbenennung der Straßennamen in der Gemarkung Libehna

10.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)

11.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B: Nichtöffentlicher Teil

12.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

13.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

14.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

15.

Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

16.

Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

16.1.

Personalangelegenheit

16.2.

Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH für Trinkwasseranlagen der Ortschaften Libehna, Locherau und Repau

16.3.

Vergabe Sanierung Spielplatz in Hinsdorf

17.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)

18.

Schließung der Sitzung

gez. Schneider
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses