Bekanntmachung

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

8.

Bericht des Bürgermeisters

9.

Einwohnerfragestunde

10.

Bericht aus Verbänden

11.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

11.1.

Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Görzig

11.2.

Berufung/Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hinsdorf

11.3.

Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Gröbzig"

11.4.

Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Gröbzig"

11.5.

Verleihung des Titels "Verdienter Bürger der Ortschaft Radegast"

11.6.

Beschluss über die Haushaltssatzung 2023

11.7.

Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

11.8.

Annahme und Verwendung von Spenden

11.9.

Berufung der Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2023

11.10.

Berufung der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2023

11.11.

Bestimmung des Wahltages und Festlegung des Endes der Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl 2023

11.12.

Öffentliche Bekanntmachung der Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl 2023

11.13.

Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt

11.14.

Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 02/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Fraßdorf" der Stadt Südliches Anhalt

11.15.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 03/23 "Sondergebiet - Solarpark Libehna" der Stadt Südliches Anhalt

11.16.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 04/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Meilendorf" der Stadt Südliches Anhalt

11.17.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 05/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Piethen" der Stadt Südliches Anhalt

11.18.

Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 06/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Prosigk" der Stadt Südliches Anhalt

11.19.

Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 07/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt

11.20.

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 08/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Reupzig" der Stadt Südliches Anhalt

11.21.

Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 09/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Riesdorf" der Stadt Südliches Anhalt

11.22.

Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr.10/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Scheuder" der Stadt Südliches Anhalt

11.23.

Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr.11/23 "Sondergebiet Photovoltaik-Solarpark Zehbitz" der Stadt Südliches Anhalt

11.24.

Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

11.25.

Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt

11.26.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Sicherung der durch die städtebauliche Planung verfolgten Ziele sowie Zwecke für die Errichtung und Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur Erzeugung sowie Verteilung von Wärme aus erneuerbaren Energien

11.27.

Umbenennung der Straßennamen in der Gemarkung Libehna

12.

Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

13.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B: Nichtöffentlicher Teil

14.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

15.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

16.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

17.

Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

18.

Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

18.1.

Nutzungsüberlassungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH für Trinkwasseranlagen der Ortschaften Libehna, Locherau und Repau

19.

Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

20.

Schließung der Sitzung