Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl des Stadtrates, des Ortsvorstehers im Ortsteil Wörbzig sowie der Ortschaftsräte der Stadt Südliches Anhalt
findet am
Donnerstag, den 04.04.2024, 16:00 Uhr
im Gemeindezentrum
Weißandt-Gölzau
Hauptstraße 31
06369 Südliches Anhalt
statt.
| Tagesordnung: | |
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung durch die Wahlleiterin |
| TOP 2: | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der |
| Beschlussfähigkeit | |
| TOP 3: | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| TOP 4: | Verpflichtung der Beisitzer/-innen gemäß § 5 Abs. 5 KWO LSA |
| TOP 5: | Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Stadtratswahl, Ortsvorsteherwahl im Ortsteil Wörbzig und den Ortschaftsratswahlen am 09.06.2024 in der Stadt Südliches Anhalt |
| TOP 6: | Schließung der Sitzung |
Gemäß § 5 Abs. 1 Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt verhandelt und entscheidet der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung. Der Zutritt ist jedermann gestattet. Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn neben der Vorsitzenden mindestens zwei Beisitzer oder ihre Stellvertreter anwesend sind. Die Beschlussfassung erfolgt mit Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Vorsitzenden.