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Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Südliches Anhalt
Ausgabe 3/2024
Amtliche Mitteilungen
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Südliches Anhalt

Kommunalwahlen am 09. Juni 2024

(Stadtrats-, Ortsvorsteherwahl und Ortschaftsratswahlen)

- Bekanntmachung der 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses -

Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Zulassung der Wahlvorschläge zur Wahl des Stadtrates, des Ortsvorstehers im Ortsteil Wörbzig sowie der Ortschaftsräte der Stadt Südliches Anhalt

findet am

Donnerstag, den 04.04.2024, 16:00 Uhr

im Gemeindezentrum

Weißandt-Gölzau

Hauptstraße 31

06369 Südliches Anhalt

statt.

Tagesordnung:

TOP 1:

Eröffnung und Begrüßung durch die Wahlleiterin

TOP 2:

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der

Beschlussfähigkeit

TOP 3:

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

TOP 4:

Verpflichtung der Beisitzer/-innen gemäß § 5 Abs. 5 KWO LSA

TOP 5:

Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Stadtratswahl, Ortsvorsteherwahl im Ortsteil Wörbzig und den Ortschaftsratswahlen am 09.06.2024 in der Stadt Südliches Anhalt

TOP 6:

Schließung der Sitzung

Gemäß § 5 Abs. 1 Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt verhandelt und entscheidet der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung. Der Zutritt ist jedermann gestattet. Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn neben der Vorsitzenden mindestens zwei Beisitzer oder ihre Stellvertreter anwesend sind. Die Beschlussfassung erfolgt mit Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Vorsitzenden.

gez. Wagner
Gemeindewahlleiterin