Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Südliches Anhalt
Am Mittwoch, dem 27.03.2024, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Streuobstwiese Trebbichau) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.2. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Gehölzpflanzung Horngraben) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.3. | Beschluss der Stadt Südliches Anhalt zur Selbstbindung an die Verwaltungspraxis- Ermessensausübung als Bindungswirkung für die Ausbauziele der Erneuerbaren Energien im Südlichen Anhalt "Masterplan" |
| 11.4. | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 2, Flurstücke 1009; 1019 Gemarkung Radegast |
| 11.5. | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt- Gölzau |
| 11.6. | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt - Gölzau 1 |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 19. | Schließung der Sitzung |