Am Dienstag, dem 25.04.2023, 18:00 Uhr, findet in der Grundschule Edderitz, Schulstraße 2, 06388 Südliches Anhalt OT Edderitz eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschusses statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 9.1. | Abschluss der OD Vereinbarung für den Straßenbau K 2074 "An der Fabrik" in der Ortslage Glauzig |
| 9.2. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 02/22 "Sondergebiet PVA Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anhalt |
| 9.3. | Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 02/22 "Sondergebiet PVA Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anhalt sowie die ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB |
| 9.4. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau |
| 9.5. | Beschluss zur Feststellung der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau |
| 9.6. | Beratung zur geplanten Aufstellung des Sachlichen Teilplans "Windenergie 2027" in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg, Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsicht und Beteiligung an der Festlegung des Untersuchungsrahmens einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) |
| 11. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 12. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 13. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 14. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 15. | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) |
| 16. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 16.1. | Regenwasseranschlüsse Straße des Aufbaus 62-69 und Dohndorfer Weg OT Gröbzig -Sachstandsdarstellung |
| 16.2. | Vergabe der Bauleistung für den grundhaften Ausbau der Straße "Postring" im OT Radegast |
| 17. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Schließung der Sitzung |