Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Südliches Anhalt
Am Mittwoch, dem 10.05.2023, 19:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Südliches Anhalt und seiner Ausschüsse |
| 11.2. | Wahl der in die Vorschlagsliste aufzunehmenden Schöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 |
| 11.3. | Abschluss der OD Vereinbarung für den Straßenbau K 2074 "An der Fabrik" in der Ortslage Glauzig |
| 11.4. | Annahme und Verwendung von Spenden |
| 11.5. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 02/22 "Sondergebiet PVA Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.6. | Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 02/22 "Sondergebiet PVA Kiesgrube Wieskau" im Ortsteil Wieskau der Stadt Südliches Anhalt sowie die ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB |
| 11.7. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau |
| 11.8. | Beschluss zur Feststellung der 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau |
| 11.9. | Beratung zur geplanten Aufstellung des Sachlichen Teilplans "Windenergie 2027" in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg, Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsicht und Beteiligung an der Festlegung des Untersuchungsrahmens einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts |
| 11.10. | Abschluss Nutzungsvereinbarung für Mehrzweckgebäude in Quellendorf, Flur 6, Flurstück 1253 - Teilfläche |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 18.1. | Vergabe der Bauleistung für den grundhaften Ausbau der Straße "Postring" im OT Radegast |
| 18.2. | Abschluss Pachtvertrag PK224639 / Gemarkung Wörbzig, Flur 1, Flurstück 1001 - Teilfläche |
| 19. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 20. | Schließung der Sitzung |