Am Mittwoch, dem 17.04.2024, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig |
| 11.2. | Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig |
| 11.3. | Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Radegast |
| 11.4. | Ernennung/Berufung der Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Reupzig |
| 11.5. | Beendigung des Nutzungsvertrages zur Überlassung/Übernahme der Kindertagesstätte "Kinderglück" Radegast zwischen der Stadt Radegast und dem Kreisverband Köthen des Deutschen Roten Kreuzes e.V. |
| 11.6. | Übernahme der Kindertagesstätte "Kinderglück" Radegast in kommunale Trägerschaft der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.7. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Streuobstwiese Trebbichau) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.8. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Gehölzpflanzung Horngraben) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 „Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau“ der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.9. | Beschluss der Stadt Südliches Anhalt zur Selbstbindung an die Verwaltungspraxis- Ermessensausübung als Bindungswirkung für die Ausbauziele der Erneuerbaren Energien im Südlichen Anhalt "Masterplan" |
| 11.10. | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 2, Flurstücke 1009; 1019 Gemarkung Radegast |
| 11.11. | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt-Gölzau |
| 11.12. | Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt-Gölzau 1 |
| 11.13. | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 01/ 23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes |
| 11.14. | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 07/ 23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes |
| 11.15. | Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 13/ 23 "Heizzentrale Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes |
| 11.16. | Festlegung Platzmiete für Gastgewerbe |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 18.1. | Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1243 tlw. (Teilfläche 2) |
| 19. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 20. | Schließung der Sitzung |