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Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Südliches Anhalt
Ausgabe 4/2024
Amtliche Mitteilungen
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Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 17.04.2024, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

8.

Bericht des Bürgermeisters

9.

Einwohnerfragestunde

10.

Bericht aus Verbänden

11.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

11.1.

Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig

11.2.

Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gröbzig

11.3.

Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Radegast

11.4.

Ernennung/Berufung der Ortswehrleiterin der Ortsfeuerwehr Reupzig

11.5.

Beendigung des Nutzungsvertrages zur Überlassung/Übernahme der Kindertagesstätte "Kinderglück" Radegast zwischen der Stadt Radegast und dem Kreisverband Köthen des Deutschen Roten Kreuzes e.V.

11.6.

Übernahme der Kindertagesstätte "Kinderglück" Radegast in kommunale Trägerschaft der Stadt Südliches Anhalt

11.7.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Streuobstwiese Trebbichau) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 "Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau" der Stadt Südliches Anhalt

11.8.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Sicherung und Durchführung von Maßnahmen zur Kompensation (Ausgleichsmaßnahme Gehölzpflanzung Horngraben) von nicht vermeidbaren Eingriffen in Natur und Landschaft nach § 1a Abs. 3 BauGB für den Geltungsbereich des B-Planes 01/21 „Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau“ der Stadt Südliches Anhalt

11.9.

Beschluss der Stadt Südliches Anhalt zur Selbstbindung an die Verwaltungspraxis- Ermessensausübung als Bindungswirkung für die Ausbauziele der Erneuerbaren Energien im Südlichen Anhalt "Masterplan"

11.10.

Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 2, Flurstücke 1009; 1019 Gemarkung Radegast

11.11.

Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt-Gölzau

11.12.

Abschluss eines Vertrages zur Kommunalen Beteiligung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG Flur 5, Flurstücke 1066; 1090 Gemarkung Weißandt-Gölzau 1

11.13.

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 01/ 23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Hinsdorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes

11.14.

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 07/ 23 "Sondergebiet Photovoltaik - Solarpark Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes

11.15.

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 13/ 23 "Heizzentrale Quellendorf" der Stadt Südliches Anhalt unter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes

11.16.

Festlegung Platzmiete für Gastgewerbe

12.

Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

13.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B: Nichtöffentlicher Teil

14.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

15.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

16.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

17.

Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

18.

Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

18.1.

Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1243 tlw. (Teilfläche 2)

19.

Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

20.

Schließung der Sitzung

gez. Rinke
Vorsitzende des Stadtrates