Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Zulassung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen zur Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Wieskau der Stadt Südliches Anhalt
findet am
Montag, den 10.07.2023, 14.00 Uhr
im Sitzungssaal der Stadt Südliches Anhalt
Zimmer 122
Weißandt-Gölzau
Hauptstraße 31
06369 Südliches Anhalt
statt.
Tagesordnung:
| TOP 1: | Eröffnung und Begrüßung durch die Wahlleiterin |
| TOP 2: | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| TOP 3: | Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| TOP 4: | Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen für die Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Wieskau der Stadt Südliches Anhalt |
| TOP 5: | Schließung der Sitzung |
Gemäß § 5 Abs. 1 Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt verhandelt und entscheidet der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung. Der Zutritt ist jedermann gestattet. Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn neben der Vorsitzenden mindestens zwei Beisitzer oder ihre Stellvertreter anwesend sind. Die Beschlussfassung erfolgt mit Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Vorsitzenden.