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Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Südliches Anhalt
Ausgabe 6/2023
Amtliche Mitteilungen
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Südliches Anhalt

- Bekanntmachung der 1. Sitzung des Gemeindewahlausschusses -

Die öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Zulassung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen zur Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Wieskau der Stadt Südliches Anhalt

findet am

Montag, den 10.07.2023, 14.00 Uhr

im Sitzungssaal der Stadt Südliches Anhalt

Zimmer 122

Weißandt-Gölzau

Hauptstraße 31

06369 Südliches Anhalt

statt.

Tagesordnung:

TOP 1:

Eröffnung und Begrüßung durch die Wahlleiterin

TOP 2:

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

TOP 3:

Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

TOP 4:

Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen für die Ergänzungswahl des Ortschaftsrates Wieskau der Stadt Südliches Anhalt

TOP 5:

Schließung der Sitzung

Gemäß § 5 Abs. 1 Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt verhandelt und entscheidet der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung. Der Zutritt ist jedermann gestattet. Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn neben der Vorsitzenden mindestens zwei Beisitzer oder ihre Stellvertreter anwesend sind. Die Beschlussfassung erfolgt mit Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der Vorsitzenden.

gez. Wagner
Gemeindewahlleiterin