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Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Südliches Anhalt
Ausgabe 6/2023
Amtliche Mitteilungen
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Südliches Anhalt

Bekanntmachung

Am Dienstag, dem 20.06.2023, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschusses statt.

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

9.1.

5. Änderung zur Gewässerumlagesatzung

9.2.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss

9.3.

Beschluss über die Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt – Feststellungsbeschluss

9.4.

Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 02/20 "Solarpark Großbadegast – Erweiterung" der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteil Großbadegast gemäß § 10 Abs. 1 BauGB – Satzungsbeschluss

9.5.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über Ausgleich und Ersatzmaßnahmen durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH in den Gemarkungen Wörbzig und Edderitz

9.6.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen im Windpark Wörbzig II

9.7.

Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH

9.8.

Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH

10.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)

11.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B: Nichtöffentlicher Teil

12.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

13.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

14.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

15.

Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

16.

Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

16.1.

Vergabe einer Bauleistung - Erneuerung der Heizungsanlage in der Kindertagesstätte "Kinderglück" im OT Radegast

17.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)

18.

Schließung der Sitzung

gez. Zschoche
Vorsitzender des Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschusses