Am Dienstag, dem 20.06.2023, 18:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschusses statt.
| Tagesordnung | |
| A: Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil) |
| 8. | Einwohnerfragestunde |
| 9. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 9.1. | 5. Änderung zur Gewässerumlagesatzung |
| 9.2. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss |
| 9.3. | Beschluss über die Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt – Feststellungsbeschluss |
| 9.4. | Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 02/20 "Solarpark Großbadegast – Erweiterung" der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteil Großbadegast gemäß § 10 Abs. 1 BauGB – Satzungsbeschluss |
| 9.5. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über Ausgleich und Ersatzmaßnahmen durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH in den Gemarkungen Wörbzig und Edderitz |
| 9.6. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen im Windpark Wörbzig II |
| 9.7. | Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH |
| 9.8. | Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH |
| 10. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil) |
| 11. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
| B: Nichtöffentlicher Teil | |
| 12. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 13. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 14. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 15. | Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil) |
| 16. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 16.1. | Vergabe einer Bauleistung - Erneuerung der Heizungsanlage in der Kindertagesstätte "Kinderglück" im OT Radegast |
| 17. | Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Schließung der Sitzung |