Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 05.07.2023, 19:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | Abberufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Libehna |
| 11.2. | Antrag der Fraktion DIE LINKE und Einzelbewerber Richter - Festlegung des Sitzungsbeginns der Stadtratssitzung |
| 11.3. | 5. Änderung zur Gewässerumlagesatzung |
| 11.4. | Bestätigung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 11.5. | Änderung des Beschlusses zur Bildung einer Sonderrücklage für investive Zwecke aus dem Jahr 2017 |
| 11.6. | Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss |
| 11.7. | Beschluss über die Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt – Feststellungsbeschluss |
| 11.8. | Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 02/20 "Solarpark Großbadegast – Erweiterung" der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteil Großbadegast gemäß § 10 Abs. 1 BauGB – Satzungsbeschluss |
| 11.9. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über Ausgleich und Ersatzmaßnahmen durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH in den Gemarkungen Wörbzig und Edderitz |
| 11.10. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen im Windpark Wörbzig II |
| 11.11. | Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH |
| 11.12. | Abschluss des Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen) im Windpark Wörbzig durch die WEB Windenergie Deutschland GmbH |
| 11.13. | Annahme und Verwendung von Spenden |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 19. | Schließung der Sitzung |