Sitzung des Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschusses

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

9.1.

Abschluss des Nutzungsvertrages über die Errichtung und Unterhaltung von Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau (Flächenpoolvertrag)

9.2.

Abschluss des Nutzungsvertrages über die Errichtung und Unterhaltung von Windenergieanlagen im Windpark Gröbzig (Flächenpoolvertrag)

9.3.

Abschluss des Nutzungsvertrages über die Errichtung und Unterhaltung von Windenergieanlagen im Windpark Dohndorf (Flächenpoolvertrag)

9.4.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

9.5.

Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt - Feststellungsbeschluss

9.6.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

9.7.

Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt - Feststellungsbeschluss

9.8.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Windpark Trebbichau an der Fuhne“ der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/21 „Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau“ der Stadt Südliches Anhalt gem. § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

9.9.

Beschluss über die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Windpark Trebbichau an der Fuhne“ der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Satzungsbeschluss

9.10.

Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 01/21 „Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau“ der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

10.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)

11.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B: Nichtöffentlicher Teil

12.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

13.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

14.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

15.

Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

16.

Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)

17.

Schließung der Sitzung