Sitzung des Stadtrates

Tagesordnung

A: Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

4.

Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

5.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

6.

Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

7.

Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

8.

Bericht des Bürgermeisters

9.

Einwohnerfragestunde

10.

Bericht aus Verbänden

11.

Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

11.1.

Abschluss des Nutzungsvertrages über die Errichtung und Unterhaltung von Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau (Flächenpoolvertrag)

11.2.

Abschluss des Nutzungsvertrages über die Errichtung und Unterhaltung von Windenergieanlagen im Windpark Gröbzig (Flächenpoolvertrag)

11.3.

Abschluss des Nutzungsvertrages über die Errichtung und Unterhaltung von Windenergieanlagen im Windpark Dohndorf (Flächenpoolvertrag)

11.4.

Nutzungsvertrag zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der Stadt Südliches Anhalt zum Objekt Schulzentrum „J.F. Walkhoff“ Gröbzig zum Betreiben der Grundschule Gröbzig und des Hortes Gröbzig

11.5.

Aufhebung des Stadtratsbeschlusses für die Interessengemeinschaft "IG Historisches Handwerk" mit der Beschlussnummer: EGSA-SR-28-04/2022

11.6.

Nutzungsvereinbarung für Raum 5 bis 8 im 1. OG in der Köthener Str. 1, in Gröbzig, für den Werdershausener Carneval Verein.

11.7.

Bestätigung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Bürgermeisters

11.8.

Annahme und Verwendung einer Spende

11.9.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

11.10.

Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt - Feststellungsbeschluss

11.11.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 3. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig und der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau gemäß § 1 Abs. 7 und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

11.12.

Beschluss über die Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt - Feststellungsbeschluss

11.13.

Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Windpark Trebbichau an der Fuhne“ der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt und gleichzeitige Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01/21 „Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau“ der Stadt Südliches Anhalt gem. § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB - Abwägungsbeschluss

11.14.

Beschluss über die Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Windpark Trebbichau an der Fuhne“ der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Satzungsbeschluss

11.15.

Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 01/21 „Sondergebiet Windenergie Trebbichau, Piethen, Wieskau“ der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB - Satzungsbeschluss

11.16.

Vorstellung der Zwischenergebnisse des Klimaschutzkonzeptes (Energie- und Treibhausgasbilanz sowie Potentialanalyse und Szenarienentwicklung)

12.

Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

13.

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B: Nichtöffentlicher Teil

14.

Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

15.

Feststellung des Mitwirkungsverbotes

16.

Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

17.

Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

18.

Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

18.1.

Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1243 tlw. (Teilfläche 2)

19.

Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

20.

Schließung der Sitzung