Am Mittwoch, dem 28.08.2024, 19:00 Uhr, findet im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt.
Tagesordnung
A: Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder |
| 3. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 4. | Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 5. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 6. | Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 7. | Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 8. | Bericht des Bürgermeisters |
| 9. | Einwohnerfragestunde |
| 10. | Bericht aus Verbänden |
| 11. | Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen: |
| 11.1. | Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse |
| 11.2. | Annahme und Verwendung von Spenden |
| 11.3. | Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 5411063000-521100, Maßnahme 0067 für die Instandsetzung der Brücke über einen Bach BW 12 im OT Radegast |
| 11.4. | Überplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 5411063000.785200, Maßnahme 0024 für die Erneuerung der Regenwasserleitungen und die Verlegung von Kabelschutzrohre für Digitales Netz -Straßenbau K 2074 im OT Glauzig |
| 11.5. | Beschluss über die Billigung und Auslegung des Vorentwurfs zum Flächennutzungsplan für das Gemeindegebiet der Stadt Südliches Anhalt |
| 11.6. | Abschluss eines Gestattungsvertrages Wärmenetz zwischen der Stadt Südliches Anhalt und GPJ Renergiewerke Fuhne GmbH |
| 11.7. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Errichtung von zwei Windkraftanlagen im Windpark Wörbzig II |
| 11.8. | Beschluss des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt "Lärmaktionsplan der Stadt Südliches Anhalt (4. Runde)" |
| 12. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil) |
| 13. | Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
B: Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge |
| 15. | Feststellung des Mitwirkungsverbotes |
| 16. | Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en |
| 17. | Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen: |
| 18.1. | Vergabe - Planungsleistungen für die Modernisierung und Hüllensanierung Grundschule Radegast, Bauteile B und C (Hort- und Sanitärbereich) |
| 18.2. | Vergabe von Bauleistung für die Erneuerung der Regenwasserleitungen, Los 4 und die Verlegung von Kabelschutzrohre für Digitales Netz im Zuge des Straßenbaus K 2074 in der Ortslage Glauzig |
| 18.3. | Vergabe von Bauleistungen für die Instandsetzung der Brücke über einen Bach BW 12 im OT Radegast |
| 18.4. | Aufhebung des Beschlusses Nr. EGSA-HF-18-07/2023 über den Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5, Flurstück 1243 tlw. (Teilfläche 1 und Teilfläche 2) |
| 19. | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil) |
| 20. | Schließung der Sitzung |