Satzung der Stadt Weißenfels über die Aufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Altstadt Weißenfels“

Auf der Grundlage der §§ 6, 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA Nr. 12/2014, S. 288) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. April 2023 (GVBl. LSA S. 209) i. V. m. § 31 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Weißenfels in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Januar 2015 (WSF-ABl. Nr. 2/2015, S. 3), zuletzt geändert durch Satzung vom 27. Juni 2019 und in Verbindung mit §§ 169 Abs. 2 Nr. 8 und 162 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 221), hat der Stadtrat der Stadt Weißenfels in seiner Sitzung am 07. Dezember 2023 folgende Satzung beschlossen:

§ 1

Aufhebung der Sanierungssatzung

Die Satzung der Stadt Weißenfels über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Altstadt Weißenfels“ vom 27.10.1994, in Kraft getreten am 18.02.1995 wird zum 31.12.2021 aufgehoben.

§ 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt rückwirkend zum 25.11.2021 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Weißenfels über die Aufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Altstadt Weißenfels“ vom 04.11.2021, bekanntgemacht am 25.11.2021, außer Kraft.

Weißenfels, den 08.12.2023