Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger,
das Jahr neigt sich dem Ende zu, doch von besinnlicher Zeit kann im Rathaus keine Rede sein. Zahlreiche Großprojekte halten uns auf Trab. An dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen, Sie über die aktuelle Situation der Schwimmhalle in Weißenfels zu informieren.
Nach einer zeitintensiven Prüfung von mehr als 50 Akten zur Hallenbadsanierung durch die Abteilung Hochbau der Stadt Weißenfels steht für mich fest: Aufgrund fehlender Dokumente und festgestellter Versäumnisse besteht dringender Aufarbeitungsbedarf. Ich habe mich deshalb dazu entschieden, das größte Maß an Aufklärung zu betreiben und habe Mitte September 2024 den Landesrechnungshof kontaktiert. Die oberste Prüfbehörde des Landes Sachsen-Anhalt soll nun Versäumnisse im Verwaltungshandeln prüfen sowie Ursachen und Verantwortliche für den Missstand benennen. Der Senat des Landesrechnungshofes unterstützt unser Vorhaben und hat sich bereits für die komplexe Prüfung ausgesprochen.
Was hat mich also zu diesem schwerwiegenden Schritt bewogen? Bei der Prüfung der Akten wurde festgestellt, dass keine Baugenehmigung für die Schwimmhallensanierung vorliegt. Es handelt sich bei allen Arbeiten, die seit dem Jahr 2018 stattgefunden haben, um einen sogenannten Schwarzbau. Im Zusammenhang mit einer Baugenehmigung erfolgen unter anderem Abnahmen von Gewerken beispielsweise durch Prüfstatiker und Brandschutzprüfer. Da keine Baugenehmigung vorhanden ist, fehlen uns diese Unterlagen zu Prüfungen und Abnahmen auf der Baustelle, die wir aber als Nachweis gegenüber dem Fördermittelgeber benötigen. Niemals hätte ich mit derartigen Verfehlungen gerechnet, als ich nach meinem Amtsantritt im August 2022 das damals bereits ruhende Bauvorhaben übernommen habe.
Diese neuen Erkenntnisse haben auch Auswirkungen auf das weitere Verfahren beim Bauvorhaben Schwimmhalle. Für mich ist klar: Wir brauchen einen Kurswechsel. Noch im Februar 2024 hatte der Weißenfelser Stadtrat entsprechend der Empfehlungen einer beauftragten Machbarkeitsstudie und Wirtschaftlichkeitsberechnung beschlossen, dass die Sanierung der Schwimmhalle am bisherigen Standort in der Karl-Hoyer-Straße mit den erhaltenen Fördermitteln fortgesetzt werden soll. Mein Ziel ist es, diesen Beschluss in Absprache mit allen Fraktionen Anfang des Jahres 2025 aufzuheben.
Aufgrund der fehlenden Unterlagen zu Prüfungen und Abnahmen wäre ein Festhalten am Bestandsobjekt mit Rückbauten und langwierigen Beweisverfahren verbunden. Diesen Stillstand können wir uns nicht leisten. Ich werde den Stadträten deshalb in der nächsten Stadtratssitzung einen Beschluss vorlegen, der die Rückzahlung der Fördermittel in Höhe von etwa 1,65 Millionen Euro und der angefallenen Verzugszinsen in Höhe von etwa 250.000 Euro vorsieht. So wird das weitere Anwachsen der Verzugszinsen verhindert. Und: Wir ziehen einen Schlussstrich. Folgerichtig muss im Anschluss über einen Schwimmhallen-Neubau diskutiert werden. Denn in einem Punkt sind wir uns alle einig: Weißenfels braucht so schnell wie möglich wieder eine Schwimmhalle.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, glauben Sie mir, ich habe diese Entscheidung nicht leichtfertig getroffen. Vielmehr gab es Gespräche mit dem Landesverwaltungsamt und Expertengruppen, die aufgrund der neuen Erkenntnisse mittlerweile einhellig der Meinung sind, dass ein Neubau sowohl im Hinblick auf die Baukosten als auch auf den Betrieb die wirtschaftlichste Variante ist. Natürlich werden wir die bereits vorliegende Wirtschaftlichkeitsberechnung fortschreiben, um diesen Betrachtungen gerecht zu werden. Mir ist es zudem wichtig, bei allen Schritten auch die beteiligten Vereine einzubeziehen und mit an den Tisch zu holen.
Sollte sich der Stadtrat Anfang nächsten Jahres für den Schwimmhallenneubau aussprechen, würden wir umgehend mit den vorgedachten Planungen beginnen. Viele konkrete Fragen sind dann zu klären; zum Beispiel zum Standort oder zur Finanzierung. Für den Neubau muss die Stadt Weißenfels mit einem zweistelligen Millionenbetrag rechnen. Abzuwägen ist, ob wir wieder einen Fördermittelantrag stellen oder den Fokus auf eine möglichst schnelle Fertigstellung mit Eigenmitteln legen.
Sie sehen: Es bleibt spannend. Ich bin entschlossen, alles dafür zu tun, dass Weißenfels so schnell wie möglich wieder eine funktionsfähige Schwimmhalle hat und dass das größte Maß an Aufklärungsarbeit betrieben wird. Unabhängig davon werde ich mich zudem dafür einsetzen, dass der Weißenfelser Schwimmverein, der Rehasport-Verein und die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft seitens der Stadt Weißenfels finanziell unterstützt werden. Ich werde einen Beschluss in den Stadtrat einbringen, der die Übernahme der entstandenen Mehraufwendungen für Bahnmiete und Fahrten zu den Schwimmhallen in der Umgebung vorsieht.
Herzlichst grüßt Sie,