Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 23.02.2023
Auszug aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 23.02.2023
| Tagungsort: | Schlosssaal Altes Jagdschloß Wermsdorf |
| Tagungstermin: | 23.02.2023; 19.00 Uhr |
Der Bürgermeister Herr Müller begrüßte alle Anwesenden und eröffnete die Gemeinderatssitzung. Mit 10 anwesenden Gemeinderäten und dem Bürgermeister war die Beschlussfähigkeit gegeben.
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. 06/02/23
Aufhebung und Neufassung des Grundsatzbeschlusses zur Finanzierung und zum Abschluss einer Koordinierungsvereinbarung zum Ausbau der Hauptstraße in Liptitz
Der Gemeinderat hebt den Beschluss Nr. 05/01/23 vom 26.01.2023 auf und beschließt diesen in geänderter Form wie folgt neu:
Der Gemeinderat beschließt die Durchführung und Finanzierung des Projektes
„Ausbau der Hauptstraße in Liptitz“. Die Kosten des Projektes betragen voraussichtlich 207.303,89 € und werden im Doppelhaushalt 2023/2024 eingestellt. Des Weiteren wird der Bürgermeister zum Abschluss einer Vereinbarung zum gemeinsamen Ausbau der Straße mit dem Landkreis Nordsachsen ermächtigt.
Die Finanzierung stellt sich wie folgt dar:
| Kosten Bau, Planung und Grunderwerb: | 208.000 € |
| Fördermittel 75 % | 156.000 € |
| Eigenmittel Gemeinde | 52.000 € |
Beschluss Nr. 07/02/23
Vergabe von Lieferleistungen Los 1 „Fahrgestell und Aufbau“ im Rahmen der geförderten Maßnahme „Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 10 (HLF10) nach DIN 145230-26 für die Freiwillige Feuerwehr Luppa“
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Lieferleistungen Los 1 „Fahrgestell und Aufbau“ im Rahmen der geförderten Maßnahme „Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 10 (HLF10) für die Freiwillige Feuerwehr Luppa“ an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma
Rosenbauer Deutschland GmbH
Vertriebszentrum Luckenwalde
Rudolf-Breitscheid-Straße 79
14943 Luckenwalde
mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 459.639,88 € zu vergeben.
Beschluss Nr. 08/02/23
Vergabe von Lieferleistungen Los 2 „Beladung“ im Rahmen der geförderten Maßnahme „Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 10 (HLF10) nach DIN 145230-26 für die Freiwillige Feuerwehr Luppa“
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe von Lieferleistungen Los 2 „Feuerwehrtechnische Beladung“ im Rahmen der geförderten Maßnahme „Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges 10 (HLF10) für die Freiwillige Feuerwehr Luppa“ an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma
BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig
Kastanienallee 13
06184 Kabelsketal
mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von 85.226,61 € zu vergeben.
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