Protokoll Ortschaftsratssitzung
Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 15.12.2022
Neues aus Plaußig und der Umgebung
Am 20.11.22 fand wieder die jährliche Adventsausstellung in Paula´s Blumenladen statt inklusive Betrieb der Museumsfeldbahn + Oldtimerausstellung.
Nach 2 Jahren pandemiebedingter Absage fand am 27.11.2022 wieder der Plaußiger Punsch-Plausch statt.
Das VTA plant in Kürze die Errichtung von Straßenlaternen am asphaltierten Portitzmühlweg zwischen Stralsunder Straße und Lerchenweg.
Neues aus der Ratsversammlung
Die Sitzungen der Ratsversammlung waren noch nicht abgeschlossen.
Berichte folgen in der Sitzung im Januar 2023.
Beschluss-/Informationsvorlagen
Aktuell liegen keine Beschluss-/Informationsvorlagen vor.
Projekte
Brauchtumsmittel 2023:
Anträge zur Bewilligung von Brauchtumsmittel müssen bis zur Ortschaftsratssitzung im Januar schriftlich und formlos beim Ortsvorsteher eingegangen sein.
Kurze Umschreibung über die Verwendung der Brauchtumsmittel ist notwendig.
Fachförderrichtlinie zur Vergabe der Brauchtumsmittel seitens der Stadtverwaltung wurde noch nicht bewilligt; so lange gilt das bestehende System weiter.
Bürgerfragen
Bürgerfragen der letzten Sitzung sind per E-Mail an das BfR übermittelt worden.
Einhaltung der im Eingemeindungsvertrag zugesicherten Ortsgestaltungssatzung:
Einleitende Worte fand Hr. B. Hoffmann, welcher kurz zur Historie Plaußigs und dessen Baugeschichte referierte. Er umschrieb dabei auch die Beweggründe, weshalb im Jahr 1992 die Richtlinie über die Ortsgestaltung der Gemeinde Plaußig erarbeitet und beschlossen wurde.
Bei der Eingemeindung Plaußigs wurde die Richtlinie im Eingemeindungsvertrag aufgenommen und ist bis heute als Ortsgestaltungssatzung gültig.
Danach übernahm Fr. Rödiger vom Amt für Bauordnung- und Denkmalpflege und klärte mit einer Präsentation über die Baugenehmigungsverfahren der Grundstücke Grundstraße 14 & Plaußiger Dorfstraße 24 auf. Dabei stellte sie auch fest, dass die Richtlinie zur Ortsgestaltungssatzung gewandelt wurde und somit im Baugenehmigungsprozess berücksichtigt werden muss.
In Verbindung mit Hr. Drewitz vom Stadtplanungsamt wurden die einzelnen Bauvorhaben erläutert und dabei die Schwächen unserer Ortsgestaltungssatzung erörtert.
Problematisch sind vor allem die Kann-Bestimmungen sowie die Ausnahmen und Befreiungen zur Ortsgestaltungssatzung. Es bestehe die Möglichkeit, die Ortsgestaltungssatzung an die heutigen Anforderungen anzupassen. Hierzu ist ein Beschluss des Stadtrats nötig. Hr. Drewitz ergänzte, dass diese Beschränkungen Investoren und Bauherren abschrecken könnten und diese in ihren Baufreiheiten einschränkt. Eine Aktualisierung der Ortsgestaltungssatzung ist daher kritisch zu prüfen.
Die nächste Sitzung findet am 26.01.2023 statt.