Protokoll Ortschaftsratssitzung
Ortschaftsrat Plaußig
Themen aus der Ortschaftsratssitzung vom 20.08.2026
Neues aus Plaußig und der Umgebung
barrierefreier Ausbau zweier Bushaltestellen in Plaußig
In der Ortschaftsratssitzung vom 21.05.2026 wurden die beiden Standorte und die möglichen Ausbauvarianten bereits vorgestellt. Nun stehen die finalen Vorzugsvarianten fest.
| Diese sind: | |
| Bushaltestelle „Merkwitzer Landstraße“: | |
| • | Vorzugsvariante ist Variante 2 mit Ausbau nur der beiden Haltestellen in der Straße „Am Schenkberg“. |
| • | Die Haltestellen in der Straße „Am Kellerberg“ werden nicht ausgebaut. Es wird hier zukünftig nur ein Endhaltestellen- und Bereitstellungsplatz in den Nebenverkehrszeiten benötigt, der nicht barrierefrei ausgebaut werden muss. |
| • | Der Ausbau der Querungsstellen entfällt aus Gründen des Baumschutzes |
| Bushaltestelle „Am Fuchsberg“: | |
| • | Für die Haltestelle Richtung BMW ist Variante 1 die Vorzugsvariante |
| • | Sollte Variante 1 aus technischen Gründen nicht umsetzbar sein, ist Variante 2 zu verfolgen. |
| Variante 3 wird abgelehnt. | |
| • | Da bei Schichtwechsel auch nachts viele Fahrgäste warten, soll eine Beleuchtung der Wartefläche geprüft werden, um eine ausreichende Ausleuchtung zur Erkennbarkeit der Fahrgäste auch in der Nacht zu gewährleisten. |
Neues aus der Ratsversammlung
Ratsversammlung vom 27.05.2026
| Themen waren u.a.: | ||
| • | Gemeindewahlausschuss für die Oberbürgermeisterwahl 2027 | |
| • | Leipzig wird altersfreundliche Stadt | |
| • | Spielplatz und Stadt | |
| • | Freiwilligendienste in der Kommunalpolitik ermöglichen und Finanzierung haushaltsneutral flexibilisieren | |
| • | Anlieger vor der Planung erstmaliger Straßenerschließung beteiligen | |
| • | Betreuter Taubenschlag in Leipzig für den Bereich Lindenauer Markt | |
| • | Gedenkorte | |
| • | Städtepartnerschaft Leipzig und Jerewan | |
| • | Straßenbenennung 2/2026 | |
| • | Fußverkehrsentwicklungsplan der Stadt Leipzig (FVEP) | |
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| Ratsversammlung vom 28.05.2026 | ||
| Themen waren u.a.: | ||
| • | Schulstandorte in Mockau | |
| • | Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Leipzig | 2026 | |
| • | Vergabe von Zuwendungen an Dritte im Rahmen der Förderung des Tourismus im Kalenderjahr 2026 | |
| • | Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2026 | |
| • | Schulnamensänderungen der Stadt Leipzig ab dem Schuljahr 2026/27 | |
| • | Luftqualität in Leipzig und Umweltzone | |
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| Ratsversammlung vom 01.07.2026 | ||
| Themen waren u.a.: | ||
| • | Mit Mietrechtsänderung Armut bekämpfen | |
| • | Prüfauftrag zur Einführung eines digitalen Parkraummanagements in Leipzig | |
| • | Städtepartnerschaft Nanjing | |
| • | SRL-Kieztage – temporäre mobile Sperrmüllentsorgung in Leipzig ermöglichen | |
| • | Ausbau der Wertstoffannahme im Leipziger Nordosten! | |
| • | Leipzig soll Stadt des Buches bleiben | |
| • | Vielfältige Bestattungsformen auf kommunalen Friedhöfen ermöglichen! | |
| • | Kfz-Zulassung in die Bürgerämter | |
| • | Erhöhung des Höchstbetrags der Kassenkredite aus der Haushaltssatzung 2026 der Stadt Leipzig | |
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| Ratsversammlung vom 02.07.2026 | ||
| Themen waren u.a.: | ||
| • | Resolution des Stadtrates zu Leipzig zur 100-Prozent-Finanzierung der durch Bund und Land übertragenen Aufgaben zur Rettung der Städte, Gemeinden und Landkreise | |
| • | Verfahren zum Umgang mit Leistungen aus dem Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (EEErtrBetG) | |
| • | Verlängerung des geförderten Breitbandausbaus (weiße Flecken Förderung) bis 30.06.2027 | |
| • | 1. Satzung zur Änderung der Wahlwerbesatzung | |
| • | Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Pflichtfahrbereich Leipzig (Beförderungsentgeltverordnung) | |
| • | Finanzierung des städtischen ÖPNV 2026 | |
| • | Bewerbung der Stadt Leipzig um den Europapreis des Europarates | |
| • | Auswertung der UEFA EURO 2024 zu medialen und ökonomischen Effekten auf die Stadt Leipzig | |
| • | Information über aktuelle Schülerzahlen, Kapazitäten und Belegung der Horte und Betreuungsangebote im Schuljahr 2025/26 | |
weitere Informationen im ALLRIS
Projekte
Sanierung Naturschutzstation
Die Vergabe der ausstehenden Arbeiten an der Außenmauer, des Zaunes und die Errichtung des Carports im Garten laufen in den nächsten Tagen aus. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt voraussichtlich ab Oktober.
Brauchtumsmittel
Die Vergabe der ausstehenden Arbeiten an der Außenmauer, des Zaunes und die Errichtung des Carports im Garten laufen in den nächsten Tagen aus. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt voraussichtlich ab Oktober.
Brauchtumsmittel
Aufgrund der sinkenden Gewerbesteuereinnahmen und steigenden Sozialkosten wird es für die Stadt Leipzig immer schwieriger einen genehmigungsfähigen Doppelhaushalt aufzustellen. Dieser muss dann durch die Landesdirektion Sachsen geprüft und genehmigt werden. In der Zeit ohne einen genehmigten Doppelhaushalt (haushaltslose Zeit) darf die Stadt Leipzig gemäß Sächsischer Gemeindeordnung nur Ausgaben tätigen, welche Pflichtaufgaben darstellen. Diese sind entweder durch Gesetze bzw. Verträge geregelt.
Die Landesdirektion Sachsen hat geprüft, inwiefern die Brauchtumsmittel als Pflichtaufgaben gewertet werden können. Dabei kam heraus, dass nur Brauchtumsmittel als Pflichtaufgaben angesehen werden können, welcher in der jeweiligen Höhe in den Eingemeindungsverträgen festgelegt wurden sind. Auch nachträgliche Erhöhungen (bspw. durch den Stadtrat) zählen nicht unter die Pflichtaufgaben und werden deshalb in der haushaltslosen Zeit auch nicht ausgezahlt.
Für Plaußig bedeutet dies, dass es in Zukunft mit der Auszahlung von Brauchtumsmitteln in der haushaltslosen Zeit kritischer werden kann. Im Eingemeindungsvertrag sind nämlich keine Brauchtumsmittel vereinbart wurden. Dies wird uns zukünftig, gerade bei der Planung und Umsetzung von Veranstaltungen, vor große Herausforderungen stellen.
Auch die Förderung der Seniorenarbeit zählt nicht als Pflichtaufgabe und kann in der haushaltslosen Zeit nicht ausgezahlt werden.
Leerung Straßeneinläufe
Die notwendige Leerung aller Straßeneinläufe in Plaußig wurden dem zuständigen Mobilitäts- und Tiefbauamt angezeigt.
Derzeit gibt es aktuell für das Gebiet keinen Rahmenvertragspartner, da der Rahmenvertrag ausgelaufen ist. Dieser wird vermutlich im September erneuert und ab dann kann auch die Reinigung der Straßeneinläufe in Plaußig erfolgen. Die zuständige Mitarbeiterin im Mobilitäts- und Tiefbauamt hat die Reinigung in Plaußig sich vermerkt.
Schadstoffmobil
Das Schadstoffmobil fährt seit diesem Jahr Plaußig nicht mehr an. Grund dafür ist eine Umstrukturierung des Angebotes des Schafstoffmobils.
„Durch den neuen Tourenplan sind die Termine regelmäßiger und gut merkbar. Das neue System berücksichtigt dabei eine gleichmäßige Versorgung im gesamten Stadtgebiet. Kern des neuen Konzeptes sind verlängerte Standzeiten sowie ein fester Fahrplan von März bis November: An allen mobilen Standplätzen steht das Schadstoffmobil künftig zwei Stunden zur Verfügung. Jeder Standort wird einmal im Monat angefahren, stets am gleichen Wochentag.“
Für Plaußig würden folgende Standorte in Frage kommen:
| Am langen Teich (Portitz) | Mittwochs 08.30 – 10:30 Uhr vierte volle Monatswoche |
| Seehausener Allee 35 (Seehausen) | Dienstags 08.30 – 10:30 Uhr dritte volle Monatswoche |
| Am Anger (Hohenheida) | Donnerstags 08.30 – 10:30 Uhr erste volle Monatswoche |
| Friedrichshafner Straße/Gogolstraße (Mockau) | Donnerstag 12.00 – 14:00 Uhr erste volle Monatswoche |
Die Auswahl der Standorte basiert auf einer Statistik aus dem Jahr 2023. Dort ist ersichtlich, dass der Standort in Plaußig deutlich weniger frequentiert wurde als die Standorte in der oben genannten Tabelle. Aus diesem Grund wurde sich gegen Plaußig als Standort für das Schadstoffmobil entschieden.
Der derzeitige Schadstoffsammelbetrieb wird zum Ende des Sammelzyklus durch den EB SRL überprüft und ggf. angepasst.
Leipzig, den 20.08.2026
Dirk Weber | Christian Richwien |
(Ortsvorsteher) | (Schriftführer) |