Aus dem Ortschaftsrat
Themen aus der OR-Sitzung vom 27.04.23
Neues aus Plaußig und der Umgebung
| Kartoffelfeuer | |
| • | fand am 16.09.23 statt |
| • | trotz guter Organisation und bestem Wetter geringere Besucherzahl als 2022 |
| • | in 2024 findet zum Kartoffelfeuer die 125-Jahrfeier Plaußiger Sportverein statt |
| • | Dank an Freiwillige Feuerwehr für tatkräftige Unterstützung |
| fahrender Gemischtwarenhändler | |
| • | jeden Mittwoch wird Plaußig von einem fahrenden Gemischtwarenhändler angefahren |
| • | Ankunft: zwischen 09:15 – 09:30 Uhr |
| • | Standort: vor Altem Gerätehaus |
| • | Sortiment: alle gängigen Lebensmittel & Haushaltswaren |
| • | auf tel. Anfragen können kurzfristige Besorgungen organisiert werden |
| • | weitere Infos in den Schaukästen einsehbar |
| ausbleibende Zustellung Gemeindebote | |
| • | Zustellung des Gemeindeboten erfolgt unzuverlässig |
| • | Verlag hat Zusteller gewechselt |
| • | Austeilung erfolgt durch DHL mit der Postzustellung |
| • | oft erfolgt die Zustellung straßenweise mit großem zeitlichem Abstand |
| • | teilweise verspätete Zustellung |
| • | oft werden exponierte Grundstücke ausgelassen |
| Vorgehensweise: | |
| • | betroffene Bürger sollen sich an Ortschaftsrat wenden |
| • | Nachsteuerung möglich |
| Dokumentation der Nichtzustellungen und Übermittlung an das Büro für Ratsangelegenheiten und Verlag | |
| Beklebung der Schaukästen | |
| • | Hinweisschild an Schaukästen mit dem Schriftzug „Bekleben verboten“ |
| • | Grund: ungenehmigte Aufkleber wurden von außen an die Schaukästen angebracht |
| • | Kleberester verbleiben auf der Glasscheibe und müssen aufwändig manuell entfernt werden |
| • | Informationen werden gerne in die Schaukästen gehängt (Kontakt Ortschaftsrat) |
Neues aus der Ratsversammlung
Bericht des Ortvorstehers aus den Ratsversammlungen der letzten Monate:
| 31.05.2023 | |
| • | Evaluierung des „Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- & Brückenbau 2013-2020“ |
| 14.06.2023 | |
| • | Baumstark durch Kinder |
| • | Fahrstühle in Schulen |
| • | Radweg entlang der Wodanstraße |
| • | Modellprojekt Spielzeugkisten für Spielplätze |
| • | Transparenzsatzung |
| 15.06.2023 | |
| • | Leipziger Mietspiegel 2022 |
| • | Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2023 |
| • | Rettungsdienstgebührensatzung |
| 05.07.2023 | |
| • | „Mittagsschlaf für die Verwaltung offiziell einführen“ |
| • | Erweiterung des Sozialtickets zum Deutschlandticket |
| • | Ersatzbeschaffung von Verkehrsüberwachungstechnik |
Informationen über weitere Themen und Beschlüsse im Allris der Stadt Leipzig.
Beschluss-/Informationsvorlagen
Information über aktuelle Schülerzahlen und Belegung der Horte im Schuljahr 2022/2023
(VII-Ifo-08604)
anhand der Zahlen des Amtes für Statistik:
66. Schule (Grundschule Thekla):
21/22: 426 Schüler -> 69 Förderung
22/23: 371 Schüler -> 50 Förderung
Grundschule Portitz:
21/22: 299 Schüler -> 20 Förderung
22/23: 300 Schüler -> 18 Förderung
Christian-Gottlob-Frege- Schule (Oberschule Thekla):
21/22: 451 Schüler -> 46 Förderung
22/23: 471 Schüler -> 81 Förderung
F.-A.-Brockhaus Gymnasium:
21/22: 674 Schüler -> 12 Förderung
22/23: 652 Schüler -> 18 Förderung
Zur Kenntnis genommen
Information über aktuelle Schülerzahlen und Belegung der Horte im Schuljahr 2022/2023
(VII-Ifo-08604-NF-01)
Keine weiteren Informationen für den Bereich Nordost
Zur Kenntnis genommen
Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr 2022
(VII-Ifo-08469)
| • | seit 10 Jahren gibt es ein jährliches Sonderbudget von 100.000 € für die Freiwilligen Feuerwehren & 100.000 € für die Jugendfeuerwehr |
| • | Hintergrund: Stärkung des Ehrenamtes & der Einsatzbereitschaft |
| • | entgegen bundesweiten Trends sind die Mitgliederzahlen der Freiwilligen Feuerwehren & der Jugendfeuerwehr gleichbleibend bzw. teilw. leicht steigend |
| • | von dem Sonderbudget werden Einrichtungsgegenstände, Ausrüstung, Sanierungsmaßnahmen u.a. finanziert |
| • | im Vorjahr bestimmen die Ortswehrleiter demokratisch wie dieses Sonderbudget verwendet werden soll -> Amtsleitung nimmt keinen Einfluss darauf |
Zur Kenntnis genommen
Hr. Schuh (Leiter Branddirektion) berichtete darüber hinaus über die Auswirkungen des aktuellen Brandschutzbedarfsplans für die Freiwillige Feuerwehr Plaußig in den nächsten Jahren.
Gesamtkonzeption „Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig“: Teil 1 „Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig“
(VII-DS-08044)
| • | seit 2018 wird daran gearbeitet |
| • | es werden Kriterien bestimmt, anhand welcher die Vergabe der Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen in Zukunft erfolgen soll |
| • | Pacht soll zweitrangig sein, soziale, biologische & ökologische Kriterien stehen im Vordergund |
| • | Hauptaugenmerk liegt bei den Kriterien auf der „solidarischen Landwirtschaft“ |
| • | landwirtschaftliche Flächen sollen zukünftig wieder für 12 Jahr langfristig verpachtet werden (derzeitig auslaufende Pachtverträge müssen jährlich erneuert werden) |
| Problem bei zwischenzeitlich ausgelaufenen Pachtverträgen: | |
| • | Umstellung einer landwirtschaftlichen Fläche auf ökologischen Anbau dauert 3 Jahre (betriebswirtschaftlich nicht sinnvoll bei einer Pachtdauer von 1 Jahr bei Verlängerung) |
| • | bei Förderung muss der Landwirt garantieren, dass die landwirtschaftliche Fläche die nächsten 5 Jahre durch ihn ökologisch umgestellt und dann auch angebaut wird (entfällt bei einer Pachtdauer von 1 Jahr) |
| SaatGut Voges KG: | |
| • | landwirtschaftliche Flächen sind von der Stadt Leipzig gepachtet -> immenser Flächenverlust bei Vergabe an andere Bewerber |
| • | aktuell geringer Absatz an ökologisch hergestellten Lebensmitteln in Leipzig & Umgebung |
-> 0 Zustimmung/2 Ablehnung/2 Enthaltung
Projekte
Sanierung Naturschutzstation
| • | Vergabe der Baudienstleistungen abgeschlossen |
| • | örtlich ansässige Unternehmen konnten beauftragt werden |
| • | Vorstellung des Bauablaufplans (endet Februar 2024) |
| • | Beginn Anfang Oktober 2023 |
| • | bis Februar 2024 sollen Fenster, Rohbau, Fassade & die Grobinstallation der Heizungs- sowie Elektroanlage abgeschlossen sein |
| • | Forderung: bei Baustellenbegehungen durch das Liegenschaftsamt soll der Ortsvorsteher mit anwesend sein |
Brauchtumsmittel 2023
| • | Abruf der Brauchtumsmittel nach Beendigung der Maßnahme/Projekt |
| • | Bislang nur die Brauchtumsmittel von einer Maßnahme abgefordert |
| • | Brauchtumsmittel müssen dieses Jahr noch abgerufen werden |
| Änderung Verwendungszweck: | |
| • | Änderungsantrag vom Plaußiger Sportverein (2023/4) |
| • | ursprünglicher Verwendungszweck: Beschaffung einer Feuertonne |
| neuer Verwendungszweck: Beschaffung einer Fritteuse für Feste/Veranstaltungen | |
4 Zustimmung/0 Ablehnung/0 Enthaltung
Bürgerfragen
Bürgerfragen der letzten Sitzung sind per E-Mail an das BfR übermittelt worden.
Fahrradfahren auf dem Gehweg Stralsunder Straße
| • | Fahrradfahrer fahren weiterhin auf den Gehwegen der Stralsunder Straße |
| • | aufgrund der baulichen Situation vor Ort ist es sehr schwierig für Fahrzeugführer den Gehweg beim Verlassen des Grundstücks rechtzeitig einzusehen |
| • | hohes Potenzial für Unfälle an dieser Stelle (aufgrund des schmalen Gehwegs) |
| Gesetzliche Regelungen: | |
| • | beschrieben in der StVO |
| • | Kinder bis zum Alter von 8 Jahren dürfen mit einer über 16-jährigen Begleitperson den Gehweg benutzen |
| • | Kinder bis 10 Jahren dürfen den Gehweg allein benutzen |
| • | ab 10 Jahren stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit 25€ geahndet werden kann |
Die nächste Sitzung findet am 26.10.2023 statt.
D. Weber (Ortsvorsteher) C. Richwien (Protokollant)