Themen aus der Ortschaftsratssitzung vom 24.10.2024
Neues aus Plaußig und der Umgebung
Verabschiedung Frank Rupsch aus Ortschaftsrat
Der Ortschaftsrat dankt dem ausgeschiedenen Ortschaftsrat Frank Rupsch für seine Arbeit in der letzten Legislaturperiode. Wir wünschen ihm alles Gute für seinen weiteren Werdegang und hoffen ihn weiterhin in den Ortschaftsratssitzungen zukünftig begrüßen zu dürfen.
Wechsel Leitung Freiwillige Feuerwehr
Zum 31.10.2024 tritt der Ortswehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Plaußig Daniel Schuhmann aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurück und aus der Freiwilligen Feuerwehr Plaußig aus. Das Amt des Ortswehrleiters übernimmt der derzeitige stellv. Ortswehrleiter Christian Peters, bis zur Neuwahl am 20.12.2024, kommissarisch. Weiterhin beschloss der Feuerwehrausschuss die Kameraden Ronny Heyne und Michael Amft als kommissarisch stellvertretende Ortswehrleiter einzusetzen. Der Ortschaftsrat dankt Daniel Schuhmann für sein langjähriges Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr Plaußig, seiner Tätigkeit als Ortswehrleiter sowie seiner Einsatzbereitschaft und wünscht alles Gute für seinen weiteren Werdegang.
Erschließung Gewerbegebiet Merkwitz
Gemäß dem Tauchaer Stadtanzeiger, Ausgabe Oktober 2024 Seite 18, soll ein Gewerbegebiet zwischen der nordöstlichen BMW-Allee, Merkwitz und Seegeritzer Straße etabliert werden. Dabei sollen 50 ha Fläche auf Tauchaer Flur umgewidmet werden. Der Bebauungsplan sieht eine Zuwegung ausschließlich über die BMW-Allee vor. Es sollen ein bis zwei Großfirmen aus der Logistik bzw. Automobilindustrie angesiedelt werden. Zwischen dem zukünftigen Gewerbegebiet und Merkwitz sollen weitere 40 ha Ausgleichsfläche angelegt werden.
"Dialogtool Energiewende"
Am 25.11.2024 findet ein zweiter extern moderierter Workshop mit dem Dialogtool Energiewende statt. Diesmal können jeweils ein Vertreter jedes Stadtbezirksbeirates bzw. Ortschaftsrates an dem Workshop teilnehmen. Für den Ortschaftsrat Plaußig wird Benedikt Biermann teilnehmen und in der Ortschaftsratssitzung am 12.12.2024 darüber berichten. Basierend auf der Informationsvorlage VII-Ifo-07998 erarbeitet das Stadtplanungsamt eine „Rahmenkonzeption für die planerische Steuerung von Flächenbedarfen zur Gewinnung erneuerbarer Energien“. Hintergrund ist die Lokalisierung von Flächen im Stadtgebiet der Stadt Leipzig zur nachhaltigen Energiegewinnung. Anhand des Vorentwurfs wurde ein erster Workshop als Planspiel mit 24 Bürgern im Januar durchgeführt.
Neues aus der Ratsversammlung
Ratsversammlung vom 21.08.2024
| Themenschwerpunkte waren: | |
| • | Tauchaer Straße 100 (Unterbringung von Asylbewerbern) |
| • | mehr Sitzbänke für Leipzig |
| • | Strategische Priorisierung von Investitionen |
| • | Der Straßenraum in Leipzig kann mehr |
| • | Biologische Vielfalt – Kennen und Schützen |
| • | Cannabisgesetz - Jugendschutz verbessern, legalen Konsum ermöglichen |
| • | Sicherung des Unterrichtsangebotes der Musikschule „Neue Musik Leipzig“ |
| • | Rechtssicherheit für Garagennutzer stärken |
| • | Satzung der Stadt Leipzig über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum |
| • | … |
| • | Information über aktuelle Schülerzahlen, Kapazitäten und Belegung der Horte im Schuljahr 2023/2024 |
| • | Konzept Schulklassen im Neuen Rathaus |
Ratsversammlung vom 18.09.2024
konstituierende Sitzung des 8. Leipziger Stadtrats
| Themenschwerpunkte waren: | ||
| • | Verpflichtung | |
| • | Feststellung von Hinderungsgründen | |
| • | Verpflichtung der Nachrücker | |
| • | Sitzordnung | |
| • | Verteilung der beschließenden und beratenden Ausschüsse inkl. Bestellung Stadträte | |
| • | Bestellung der Mitglieder der Stadtbezirksbeiräte | |
| • | … | |
| für den Nordosten zuständig: | ||
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| • | Falk Dossin (CDU) |
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| • | Dr. Tobias Peter (Die Grünen) |
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| • | Christoph Neumann (AfD) |
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| • | Dr. Elisa Gerbsch (Die Linke) |
Ratsversammlung vom 19.09.2024
| Themenschwerpunkte waren: | |
| • | Fahrradverleihsystem für den gesamten Leipziger Nordosten verfügbar machen |
| • | Ampelbevorrechtigung für Einsatzfahrzeuge |
| • | Öffentliche Kneipp-Anlagen in Leipzig |
| • | Bebauungsplan Nr. 35.1 „Neues Messegelände - Teil 1 „Neue Messe““, 1. Änderung; Stadtbezirk: Nord, Ortsteile: Seehausen, Mockau, Thekla; Aufstellungsbeschluss |
| • | Finanzierung von städtischen Maßnahmen zur Förderung des Tourismus im Haushaltsjahr 2024 |
| • | 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung) |
| • | Ladeinfrastrukturkonzept 2023 |
| • | Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte |
| • | … |
Ratsversammlung vom 23.10.2024
Wird in der OR-Sitzung vom 21.11.24 behandelt.
Beschluss-/Informationsvorlagen
Auswertung Themenjahr 2023 "Leipzig - die ganze Stadt als Bühne"
Im Themenjahr 2023 „Leipzig – die ganze Stadt als Bühne“ sollten die Ortschaften von Leipzig in den Vordergrund gerückt werden. Dazu hat das Dezernat Kultur 703.000 € für das Themenjahr zur Verfügung gestellt. Mit diesen finanziellen Mittel sollten vorrangig die Ortschaften Veranstaltungen organisieren, um sich gegenüber den Stadtteilen zu präsentieren. Als Organisatoren sollten Ortschaftsrat und die ortsansässigen Vereine auftreten. Dazu standen jeder Ortschaft 23.000 € zur Verfügung, um kulturelle Veranstaltungen zu organisieren. Weiterhin wurden das Kunstfestival Ibug in Engelsdorf, das Kunstprojekt BeeinDRUCKende Ortschaften sowie die Jubiläen 300 Jahre Amtsantritt Johann Sebastian Bach, der 125. Geburtstag Hanns Eisler und die 50-jährige Städtepartnerschaft Brno-Leipzig-Krakow gefördert.
Als einzige Ortschaft nahm Plaußig nicht am Themenjahr teil, da eine ehrenamtliche Organisation von kulturellen Veranstaltungen (ein Dorffest entsprach den Vorgaben nicht) personell und organisatorisch nicht abdeckbar war.
Projekte
750 Jahre Plaußig
Fördermittelantrag wurde vom OV umformuliert und neu eingereicht. Am 13.6./14.6.24 findet die Hauptveranstaltung zum Jubiläum statt mit Anwesenheit OBM.
Die nächste Sitzung findet am 21.11.24 statt.
Leipzig, den 24.10.2024