Aus dem Ortschaftsrat
Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 26.01.2023
Neues aus Plaußig und der Umgebung
Poller Alte Theklaer Str./Am Keulenberg:
Fehlender Poller auf der Alten Theklaer Straße wurde durch das Verkehrs- und Tiefbauamt erneuert.
Nutzung der Autobahnunterführung weiterhin nur für Fußgänger möglich.
Vorstellung des neuen Bürgerpolizisten:
Der bisheriger Bürgerpolizist R. Tischow geht demnächst in Pension.
Nachfolger wird Oberkommissar Viktor Döme vom Polizeiposten Taucha.
Zuständigkeit für Plaußig/Portitz, Seehausen und Thekla.
Kontaktdaten werden in Kürze veröffentlicht.
Nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrats am 19.01.23:
Rückblick 2022 und Zielsetzung für das Jahr 2023.
Ziele für 2023 u.a.:
| - | Änderung Ortsgestaltungssatzung |
| - | Planung Fußgängerweg zwischen Dingolfinger Str. und Hohenheidaer Str. |
| - | Verkehrsberuhigung/Querungshilfe Grundstraße im Bereich zwischen Parthenbrücke und Plaußiger Dorfstraße |
| - | Neugestaltung der parkähnlichen Flächen (Postteich) |
Umsetzung wird nicht in 2023 abgeschlossen sein.
Neues aus der Ratsversammlung
Bericht des OV aus den Sitzungen des Leipziger Stadtrats vom 14./15.12.22
Themen u. a.:
- Radwegverbindung zwischen Plaußig/Portitz und Thekla
- Abfallwirtschaftssatzung
- Abfallwirtschaftsgebührensatzung
- Straßenreinigungssatzung
- Straßenreinigungsgebührensatzung
Beschluss-/ Informationsvorlagen
Regelung für die Ortschaftsräte der Stadt Leipzig zur Verwendung der Brauchtumsmittel (Ortschaftsmittel) (VII-DS-07330)
Beschlussvorlage soll das System zur Beantragung, Vergabe und Abrechnung der Brauchtumsmittel vereinheitlichen.
System in Abstimmung mit der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Ablauf externe Verwendung (durch Dritte):
Antragsteller füllt Formular zur Beantragung der Brauchtumsmittel für das laufende Jahr aus (teilw. mit Kosten- Finanzierungsplan), druckt es aus, unterschreibt und schickt es an das Büro für Ratsangelegenheiten.
Dort werden die Anträge gesichtet und dem Ortsvorsteher zur Beschlussfassung in der Sitzung vorgelegt. Der Ortschaftsrat entscheidet über die Brauchtumsmittel und deren Aufteilung; Ergebnis wird dem Büro für Ratsangelegenheiten mitgeteilt.
Beschlussfassung durch OR und Zusendung an die Antragsteller.
Nach Projektumsetzung: die Begünstigten fordern die Brauchtumsmittel mit einem Formular beim Büro für Ratsangelegenheiten ab.
Es bestehen etliche offene Fragen zur Beantragung und Umsetzung.
Der Aufwand könnte Vereine abschrecken zukünftig Brauchtumsmittel zu beantragen.
Offene Fragen wurden von Fr. Herold & Hr. Rammelt vom BfR erläutert.
Vorlage wurde von TO der nächsten Ratsversammlung gestrichen und nochmals überarbeitet.
| Befürwortung | Ablehnung | Enthaltung |
| 0 | 4 | 1 |
Windkraft im Leipziger Stadtgebiet ausbauen – Potentiale ausschöpfen, Bürger beteiligen, Naturschutz gewährleisten (VII-A-07144)
Aufgrund einer Neufassung von der Tagesordnung abgesetzt.
Sobald die Neufassung und der dazugehörige Verwaltungsstandpunkt vorliegt wird der TOP erneut auf die Tagesordnung gesetzt.
Projekte
Brauchtumsmittel 2023:
folgende Anträge für das Jahr 2023 liegen vor:
| Brigitte Schulze - Seniorennachmittage | 340,00 € |
| Heimatverein Plaußig e. V. – Erstellung Ortschronik | 170,00 € |
| NaBu OG Plaußig-Portitz – Aufbau Biotop an der Stralsunder Straße in Plaußig | 400,00 € |
| Plaußiger Sportverein 1899 e. V. – Anschaffung einer Feuertonne | 200,00 € |
| Förderverein d. Feuerwehr Plaußig e. V. – Förderung Kameradschaft Feuerwehr | 170,00 € |
| Förderverein d. Feuerwehr Plaußig e. V. – Kinder - & Feuerwehrfest 2023 | 2200,00 € |
| Gunter Mittmann – Schmettenrennen/Kraftradtreffen 2023 | 120,00 € |
| Andreas Zetzsche – PunschPlausch 2023 | 250,00 € |
| Ortschaftsrat – Blumen für Jubilare | 250,00 € |
Gesamtbudget: 3.822,00 €
Berechnungsgrundlage: 6 € pro Einwohner bei 637 Einwohner (31.12.2021)
Beschlussfassung in nächster Sitzung.
Bürgerfragen
Bürgerfragen der letzten Sitzung sind per E-Mail an das BfR übermittelt worden.
Ortsdurchfahrten mit überhöhter Geschwindigkeit
Auf der Plaußiger Dorfstraße, vom Winzerweg kommend, fahren viele Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit. Besonders betroffen sind die Zeiten während des Schichtwechsels im BMW-Werk.
Schlechte Einsehbarkeit Kreuzungsbereich Alte Theklaer Straße/Hohenheidaer Straße
Kreuzung ist für Abbieger schwer einsehbar. Abbiegende Fahrzeuge von der Stralsunder Straße in die Hohenheidaer Straße werden durch Fahrzeuge, welche von der Hohenheidaer in die Plaußiger Dorfstraße einfahren, behindert. Einsehbarkeit des hinteren Kreuzungsbereichs Hohenheidaer Straße durch parkende Fahrzeuge stark eingeschränkt.
Die nächste Sitzung findet am 23.02.2023 statt.
| D. Weber (Ortsvorsteher) | C. Richwien (Protokoll) |