Bau einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Martinshöhe geplant

Bis Mitte des Jahres 2028 soll auf einem unbebauten Grundstück (Flurstück 65/111, Gemarkung Großwiederitzsch) in der Straße Martinshöhe im Ortsteil Wiederitzsch eine Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete entstehen. Der Neubau soll im zweiten Halbjahr 2028 in Betrieb gehen und etwa 108 geflüchtete Menschen beherbergen. Ein entsprechender Planungsbeschluss wurde am 11.04.2023 im Rahmen der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Wiederitzsch vorgestellt und soll dem Stadtrat voraussichtlich im Mai 2023 zur Entscheidung vorgelegt werden.

Vorgesehen ist, drei zweigeschossige Wohngebäude zu errichten. Die konkrete Struktur und Ausgestaltung der Gebäude werden im Rahmen des Vergabeverfahrens und der weiteren Planung ermittelt. Die Planungen sollen bis Juni 2025 abgeschlossen sein. Nach Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen würden die Arbeiten auf dem Areal voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2026 beginnen und Mitte 2028 enden.

Die Unterbringung von Geflüchteten ist eine Pflichtaufgabe nach Weisung. D. h., die Stadt Leipzig ist verpflichtet, die ihr zugewiesen Personen unterzubringen.

In Leipzig erfolgt die Unterbringung von Geflüchteten entsprechend dem Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“. Das Konzept wurde in der Ratsversammlung am 18.07.2012 beschlossen, im Jahr 2013 fortgeschrieben. Es beschreibt Standards für die Unterbringung von Geflüchteten, wie beispielsweise eine Mindestwohnfläche je Bewohner oder die maximale Belegung von Wohnräumen.

Um das Ankommen der Geflüchteten in Leipzig zu erleichtern und die Integration in die Stadtgesellschaft zu befördern, wird in allen Leipziger Gemeinschaftsunterkünften eine soziale Betreuung angeboten. Die Anzahl der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter richtet sich nach der Anzahl und Zusammensetzung der untergebrachten Personen. In der geplanten Unterkunft in der Martinshöhe werden voraussichtlich ein bis zwei Sozialarbeiterinnen oder Sozialarbeiter tätig sein.

Die Stadt Leipzig betreibt aktuell 40 Gemeinschaftsunterkünfte mit rund 4.900 Plätzen. Die Unterkünfte sind im gesamten Stadtgebiet verteilt. Im Ortsteil Wiederitzsch befindet sich derzeit eine Unterkunft in der Seehausener Straße 29 für bis zu 108 Personen.

Die Zahl der Menschen, die in Deutschland vor Krieg und Verfolgung Zuflucht suchen, ist seit dem letzten Jahr deutlich gestiegen. Auch Leipzig hat in den zurückliegenden Monaten wieder mehr Geflüchtete aufgenommen. Mittlerweile sind fast alle Plätze in bestehenden Gemeinschaftsunterkünften belegt. Das Sozialamt sucht daher in der ganzen Stadt nach geeigneten Häusern und Flächen. Vorübergehend erfolgt die Unterbringung auch in kurzfristig hergerichteten Notunterkünften. Langfristig ist der Neubau von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete erforderlich, um eine angemessene Unterbringung geflüchteter Menschen sicherstellen zu können.

Ausführliche Informationen zur Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig, Kontaktdaten zu den Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern in den Leipziger Gemeinschaftsunterkünften und Möglichkeiten wie Geflüchtete unterstützt werden können, sind im Internet unter www.leipzig.de/gefluechtete veröffentlicht.

Sitzung des Ortschaftsrats Wiederitzsch am 11.04.2023

Nachlieferung von Unterlagen zur Vorlage VII-DS-08326 Anlage für soziale Zwecke:

Planungsbeschluss Martinshöhe - Neubau von Unterkünften für geflüchtete Personen;

Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO

Lageplan: Flurstück 65/111, Gemarkung Großwiederitzsch (weiß umrandet)

Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. E-133 Mischgebiet Martinshöhe

Der vollständige Bebauungsplan kann auf leipzig.de unter folgendem Link eingesehen werden:

https://www.leipzig.de/bauen-und-wohnen/buergerbeteiligung-und-

planinformation/bebauungsplaene/detail/projekt/bebauungsplan-nr-vorlage-98-15-5