Protokoll
Themen aus der Ortschaftsratssitzung vom 21.05.2026
Neues aus Plaußig und der Umgebung
barrierefreier Ausbau zweier Bushaltestellen in Plaußig
Die L-Gruppe möchte an zwei Standorten in Plaußig die bestehenden Bushaltestellen barrierefrei umbauen. Betroffen sind die Bushaltestellen Fuchsberg auf der Dingolfinger Straße sowie die Bushaltestelle Merkwitzer Landstraße auf der Straße Am Schenkberg.
Für die Bushaltestelle Fuchsberg gibt es 3 Varianten und für die Bushaltestelle Merkwitzer Landstraße 2 Varianten.
Alle Varianten werden vorgestellt.
Bereits erfolgte Antwort des OR:
Der Ortschaftsrat begrüßt den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen und die Initiative der L-Gruppe. Seitens des OR gab es keine speziellen Präferenzen für eine jeweilige Variante. Allerdings gab es auch den Hinweis, dass es bei einer Variante der Bushaltestelle Fuchsberg zu einer Verschärfung des Unfallschwerpunktes Kreuzung Dingolfinger Straße und Am Schenkberg kommen könnte.
| Neuigkeiten Bebauungsplan Gewerbegebiet Merkwitz | |
| Die Bebauungspläne wurden seitens der Stadt Taucha überarbeitet und kurzfristig am 07.05.2026 öffentlich vorgestellt. Die Information seitens der Stadtverwaltung Leipzig erfolgte am gleichen Tag. Die wesentlichen Änderungen sind: | |
| 1. | Der Flächenumgriff des B-Plans wird verringert, im südlichen Teil wird alles was bisher als extensive Landwirtschaft geplant war, aus dem Flächenumgriff herausgenommen. Das heiß es bleiben ca. 18 ha Ackerland erhalten. |
| 2. | Die Gehölzinseln in Richtung Merkwitz werden zu Wald aufgewertet, das heißt aus kleinern Inseln sollen 4 größere Flächen werden (mit weiteren kleineren Gehölzinseln) um den direkten Blick zu verhindern. |
| Aller Voraussicht nach, wird es dann auch nochmal zu einer weiteren öffentlichen Auslegung kommen. | |
Neues aus der Ratsversammlung
Ratsversammlung vom 25.03.2026
| Themen waren u.a.: | |
| • | Reinigungspflichten an Altkleidercontainern wirksam durchsetzen |
| • | Straßenbenennung 1/2026 |
| • | Wirtschaftsbericht 2025 |
| weitere Informationen im ALLRIS | |
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| Ratsversammlung vom 26.03.2026 | |
| Themen waren u.a.: | |
| • | Eigenheime für Leipzig - Veräußerung städtischer Grundstücke mit Wahlmöglichkeit zwischen Erbbaurecht und Kauf - Fortschreibung Vergabekonzept |
| • | Forstwirtschaftsplan 2026 |
| • | Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Oper Leipzig ab der Spielzeit 2026/2027 |
| • | Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig |
| • | Terminplan zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 |
weitere Informationen im ALLRIS
Beschluss-/ Informationsvorlagen
VIII-A-02620
Ausbau der Wertstoffannahme im Leipziger Nordosten!
AfD-Fraktion
Wurde bereits in OR-Sitzung vom 16.04.2026 behandelt.
VIII-A-02620-VSP-01
Ausbau der Wertstoffannahme im Leipziger Nordosten!
Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport
Standpunkt der Verwaltung zum Antrag:
Die Stadt Leipzig verfügt derzeit über 15 Wertstoffannahmen im gesamten Stadtgebiet. Damit liegt Leipzig über dem gesamtdeutschen Durchschnitt.
Eine Auswertung der Einwohnerzahlen und Bevölkerungsdichte ergab, dass kein außergewöhnlicher oder gesamtstädtischer relevanter Mehrbedarf besteht. Auch unter Berücksichtigung zukünftig prognostizierter Entwicklungen rechtfertigt dies keinen zusätzlichen Wertstoffhof.
Die Nutzung von Wertstoffhöfen erfolgt anlassbezogen und unregelmäßig. Damit ist eine gewisse räumliche Distanz zu bestehenden Standorten zumutbar. Ein zusätzlicher Wertstoffhof würde keine strukturelle Versorgungslücke schließen, sondern nur die Nutzungsströme räumlich verlagern.
Weiterhin würde mit der Einrichtung eines zusätzlichen Wertstoffhofs auch zusätzlichen Kosten (Personal-, Unterhaltungs- und Einrichtungskosten) entstehen. Diese würden dann auf die Verwertungsgebühren umgelegt werden.
Zur Kenntnis genommen.
VIII-DS-00961
Fußverkehrsentwicklungsplan der Stadt Leipzig (FVEP)
Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Der Fußverkehrsentwicklungsplan ist ein Teil des Rahmenplans zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030. Erstmalig erfolgt eine stadtweite Betrachtung auf Augenhöhe mit Radverkehr, Kraftverkehr & ÖPNV im gesamten Stadtgebiet. Dabei soll das Stadtgebiet aus Sichtweise eines Fußgängers betrachtet werden. Ziel ist es die Bedürfnisse der Fußgänger zu erheben und punktuell mit denen der anderen Verkehrsteilnehmer in Einklang zu bringen. Dazu werden Unfallzahlen, die Verkehrssituation, die Verkehrssicherheit und die Bedeutung des Platzes oder Fußweg für den Fußverkehr betrachtet. Die Erarbeitung läuft bereits seit 2021.
| Der Prozess sieht wie folgt aus: | |
| 1. | Ermittlung des Ist-Zustandes (Evaluation) |
| 2. | Bewertung der Stadträume (Erstellung eines Bedeutungsplanes) |
| 3. | Ableitung zwischen Bedarf & Bedeutung (Priorisierung) |
| 4. | Beschreibung konkrete Programme (Maßnahmenliste) |
Das Ergebnis war zum einen die Erkenntnis, dass das Stadtplatzprogramm 2030+ sehr wichtig für den Fußverkehrsentwicklungsplan ist und die Schaffung von 7 Programmen mit jeweiligen Einzelmaßnahmen, welche zeitnah abgearbeitet werden soll. Damit entfallen Einzelbetrachtungen sowie daraus abgeleitete Einzelmaßnahmen.
Das Ergebnis für den Nordosten fällt allerdings ernüchternd aus. Es soll die Fußgängerquerung am Bagger (Theklaer Straße) erneuert werden sowie einige Bordsteinkanten in Schönefeld abgesenkt werden. In Plaußig/Portitz sind keine Maßnahmen geplant.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 3 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 3 |
VIII-DS-02179
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2026 Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Dezernat Jugend, Schule und Demokratie
Die Stadtverwaltung Leipzig ist gesetzlich verpflichtet erforderliche Plätze in Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflege bedarfsgerecht zur Verfügung zu stellen. Dazu muss jährlich eine Bedarfsplanung durchgeführt werden. Die vorliegende Bedarfsplanung enthält die Planung von Januar bis Dezember 2026.
Die Stadtverwaltung Leipzig steht vor dem Dilemma, dass die Geburtenraten derzeit stark rückläufig sind und es damit ein Überangebot an Betreuungsplätzen gibt. Allerdings sehen die langfristigen Prognosen einen erneuten Anstieg des Betreuungsbedarfes voraus.
Dazu soll ein neues System etabliert werden. Dieses legt eine Bedarfsgröße (durchschnittliche Belegung plus 10 Prozent) an vorzuhaltenden Plätzen fest, welche gleichzeitig als Kapazitätsobergrenze fungiert und sich aus der durchschnittlichen Belegung des Vorjahreszeitraums ergibt. Damit können auch kurzfristige Havarien oder andere unvorhersehbare Ereignisse abgedeckt werden.
Durchschnittlich waren letztes Jahr 27.298 Plätze in Kindertageseinrichtungen sowie 1.170 Plätze in der Kindertagespflege belegt. Mit einem 10%-Aufschlag ergibt dies 30.029 Betreuungsplätze für das gesamte Stadtgebiet. Mit einem systembedingten Aufschlag von 910 Plätzen ergibt dies die jährliche Bedarfsgröße von 30.939 Betreuungsplätze für das Jahr 2026.
| Damit kommt es zu einem Überangebot. In Anbetracht der aktuellen Haushaltslage werden folgende Maßnahmen ergriffen: | |
| • | Streichen von Neubau- und Sanierungsvorhaben |
| • | Schließungen bei Überversorgung und schlechtem Bauzustand |
| • | Schließungen bei Überversorgung und Auslaufen von Mietverträgen |
| • | Kapazitätsabbau bei Sanierungsmaßnahmen |
| • | Schließungen durch Kündigungen von unbefristeten Mietverträgen |
| • | Schließungen als Folge von Unwirtschaftlichkeit als Eigeninitiative der Träger |
| • | Kapazitätsabbau durch Umnutzung der Kita-Infrastruktur |
Im Nordosten wird die Kita in Hohenheida geschlossen.
Alle weiteren Kindertageseinrichtungen bleiben (Stand jetzt) erhalten.
| Abstimmungsergebnis: | |
| Ja-Stimmen: | 4 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 2 |
Projekte
Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept 27/28
Das Amt für Wirtschaftsförderung hat eine Rückmeldung zu den eingereichten Maßnahmen erhalten. Umgesetzt sollen werden:
| Erneuerung Fußweg Grundstraße | 125.000 € in 2027 |
| Erneuerung Markierungen im Ortsgebiet | 20.000 € in 2027 & 60.000 € in 2028 |
| Umbau ehemalige Bushaltestelle | 10.000 € in 2027 & 70.000 € in 2028 |
An der ehemaligen Bushaltestelle vor der Freiwilligen Feuerwehr soll das Pflaster der Bushaltestelle aufgenommen und zu Parkflächen umgebaut werden. Dabei wird die ursprüngliche Breite des Geh- & Radwegs nicht verschmälert und es werden zusätzliche Parkplätze geschaffen. Damit entschärft sich die Parksituation auf der Plaußiger Dorfstraße und damit auch die Verkehrsbehinderung durch parkende Fahrzeuge.
Bürgerfragen:
Tag des offenen Denkmals
Als Ergebnis der 750-Jahr-Veranstaltung im letzten Jahr soll der Tag des offenen Denkmals wieder in Plaußig, auf dem Grundstück des Saat-Gut Plaußig Voges KG, stattfinden. Thema ist dieses Jahr „Infrastruktur & Netzwerk“. Am 13.09.2026 soll gegen 12:00 Uhr die Veranstaltung eröffnet werden. Es wird wieder eine Begehung angeboten. Für Essen und Getränke ist wieder gesorgt und es wird auch wieder ein kulturelles Programm geben.
Leipzig, den 21.05.2026
Dirk Weber | Christian Richwien |
(Ortsvorsteher) | (Schriftführer) |