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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 1/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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TO FA 17.01.2023

Am Dienstag, dem 17.01.2023 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 29. Sitzung des Finanzausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Großer Saal des Alten Rathauses, Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 27. Sitzung vom 08.11.2022

- 28. Sitzung vom 06.12.2022

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung)

Vorlage: BV-198/2022 (vorberatend)

6.

Informationen zu Investitionen, Investitionsvolumen und Mittelabfluss

7.

Information zum Stand Verfahren Gewässerumlage

8.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

9.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

10.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 27. Sitzung vom 08.11.2022

- 28. Sitzung vom 06.12.2022

11.

Verkauf der Flurstücke 99/18 (teilw.) und 611 (teilw.) in der Flur 3 sowie 2/4 (teilw.) in der Flur 11 in der Gemarkung Pratau (Gewerbegebiet)

Vorlage: BV-183/2022 (vorberatend)

12.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Uwe Loos
Ausschussvorsitzender