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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 1/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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TO HWA 19.01.23

Am Donnerstag, dem 19.01.2023 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 31. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Großer Saal des Alten Rathauses, Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 30. Sitzung vom 08.12.2022

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung)

Vorlage: BV-198/2022 (vorberatend)

6.

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Pratau zum Ehrenbeamten

Vorlage: BV-191/2022 (vorberatend)

7.

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Schmilkendorf zum Ehrenbeamten

Vorlage: BV-196/2022 (vorberatend)

8.

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sozialen Härten im Energie- und Heizkostenbereich aktiv entgegentreten und diese abfedern

Vorlage: A-006/2022 (vorberatend)

9.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

10.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

11.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 30. Sitzung vom 08.12.2022

12.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Torsten Zugehör
Ausschussvorsitzender