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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 1/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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TO ORM 23.01.2023

Am Montag, dem 23.01.2023 findet um 18:00 Uhr die öffentliche 26. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Gemeindebüro Mochau, Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils der

- 24. Sitzung vom 17.10.2022

- 25. Sitzung vom 12.12.2022

- Beschlussfassung im elektronischen Verfahren vom 15.11.2022 bis 24.11.2022

- Beschlussfassung im elektronischen Verfahren vom 01.12.2022 bis 12.12.2022

4.

Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Lutherstadt Wittenberg (Gästebeitragssatzung)

Vorlage: BV-198/2022 (anzuhören)

5.

Freigabe von Mitteln aus dem Ortschaftsbudget Mochau 2023 für Kleinstreparaturen

Vorlage: BV-172/2022 (beschließend)

6.

Ortschaftsbudget

7.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

8.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr)

Uwe Lehmann
Ortsbürgermeister