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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 1/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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43. Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2023

Vorhabenbezogener B-Plan GR2 Elbe Caravan - Straße der Freundschaft/Entwurfsbeschluss

Beschluss-Nr.: I/479-43-23

1.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Entwurf des Bauleitplanes Vorhabenbezogener B-Plan GR2 Elbe Caravan - Straße der Freundschaft bestehend aus Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen (Anlage 1), Vorhaben- und Erschließungsplan Stand 10.2023 (Anlage 2) einschließlich Begründung (Anlage 3).

2.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg bestimmt den Entwurf des Bauleitplanes Vorhabenbezogener B-Plan GR2 Elbe Caravan - Straße der Freundschaft einschließlich Begründung zur öffentlichen Auslage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Unterrichtung der von der Planung berührten und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden im Sinne des § 2 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 32

Nein-Stimmen: —  0

Enthaltungen:  — 0

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung für Wahlhelfer)

Beschluss-Nr.: I/480-43-23

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden der Lutherstadt Wittenberg (Entschädigungssatzung für Wahlhelfer) gemäß Anlage 1.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 31

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 0

Ehrungssatzung der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss-Nr.: I/481-43-23

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Neufassung der Ehrungssatzung der Lutherstadt Wittenberg gemäß Anlage 1 und Anlage 2.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 30

Nein-Stimmen: —  0

Enthaltungen:  — 2

Pachtvertrag und Fördervereinbarung TSG Wittenberg e. V., Wallstraße 20

Beschluss-Nr.: I/482-43-23

1.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Pachtvertrag für das Grundstück Wallstraße 20, 06886 Lutherstadt Wittenberg, mit dem Turn- und Sportgemeinschaft Wittenberg (TSG) e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 1).

2.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Fördervereinbarung mit dem Turn- und Sportgemeinschaft Wittenberg (TSG) e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 32

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 0

Pachtvertrag und Fördervereinbarung Männerturnverein (MTV) Wittenberg von 1862 e. V., Pfaffengasse 7

Beschluss-Nr.: I/483-43-23

1.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Pachtvertrag für das Grundstück Pfaffengasse 7, 06886 Lutherstadt Wittenberg, mit dem Männerturnverein (MTV) Wittenberg von 1862 e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 1).

2.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Fördervereinbarung mit dem Männerturnverein (MTV) Wittenberg von 1862 e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 32

Nein-Stimmen: —  0

Enthaltungen:  — 0

Pachtvertrag und Fördervereinbarung SV Blau-Rot Pratau e. V., Am Sportlerheim 1

Beschluss-Nr.: I/484-43-23

1.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Pachtvertrag für das Grundstück Am Sportlerheim 1, 06888 Lutherstadt Wittenberg, mit dem SV Blau-Rot Pratau e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 1).

2.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Fördervereinbarung mit dem SV Blau-Rot Pratau e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 31

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 0

Pachtvertrag und Fördervereinbarung Tierpark Wittenberg e. V., Pfaffengasse 8

Beschluss-Nr.: I/485-43-23

1.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den Pachtvertrag für das Grundstück Pfaffengasse 8, 06886 Lutherstadt Wittenberg, mit Förderverein Tierpark Wittenberg e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 1).

2.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Fördervereinbarung mit dem Förderverein Tierpark Wittenberg e. V. gemäß der anliegenden Fassung (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 31

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 0

Fördervereinbarung mit der BVIK gGmbH "Naturgarten Vergissmeinicht" für den Zeitraum 2023-2025

Beschluss-Nr.: I/486-43-23

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die neue Fördervereinbarung mit der BVIK gGmbH für den Zeitraum 01.01.2023 – 31.12.2025 gemäß Anlage 1.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 32

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 0

Beschluss-Nr.: I/487-43-23

Fördervereinbarung Cranach Stiftung - Jugendkunstschule, 2023-2025

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Cranach-Stiftung, die Förderung des Objektes Jugendkunstschule für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 betreffend, entsprechend der Anlagen 01 und 02.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 23

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 8

Fördervereinbarung Cranach Stiftung 2023-2025 - Markt 4

Beschluss-Nr.: I/488-43-23

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und der Cranach-Stiftung, die Förderung des Objektes Markt 4 für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 betreffend, entsprechend der Anlagen 01 und 02.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

Ja-Stimmen: —  20

Nein-Stimmen:  — 1

Enthaltungen:  — 10

Überörtliche Prüfung von Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt, Querschnittsprüfung der Sicherheit der IT in den Kommunen

Beschluss-Nr.: I/489-43-23

1.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat sich über das Ergebnis der überörtlichen Querschnittsprüfung der Lutherstadt Wittenberg mit dem Schwerpunkt „Sicherheit der IT in den Kommunen“ informiert und nimmt das Prüfungsergebnis zur Kenntnis.

2.

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg nimmt die Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 32

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 0

Verleihung der Ehrenurkunde der Lutherstadt Wittenberg

Beschluss-Nr.: I/490-43-23

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt, auf Vorschlag des Oberbürgermeisters, Herrn Dr. Ulrich Scheufelen für seine herausragenden Leistungen und Verdienste für die Lutherstadt Wittenberg die Ehrenurkunde der Lutherstadt Wittenberg zu verleihen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 32

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 0

Verleihung der Auszeichnung "Lucas-Cranach-Preis der Lutherstadt Wittenberg" im Jahr 2024

Beschluss-Nr.: I/491-43-23

Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt den „Lucas-Cranach-Preis der Lutherstadt Wittenberg“ im Jahr 2024 an Frau Roswitha Porwol zu verleihen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

Ja-Stimmen:  — 30

Nein-Stimmen:  — 0

Enthaltungen:  — 2