Tagesordnungen der politischen Gremien
Am Montag, dem 22.05.2023 findet um 15:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche außerplanmäßige Sitzung des Betriebsausschusses Entwässerungsbetrieb der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Beratungsraum Békéscsaba des Neuen Rathauses (1. Etage), Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 8. Sitzung vom 24.10.2022 |
| 4. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 15:00 Uhr) |
| 5. | Zweckvereinbarung mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband Elbe-Elster-Jessen (WAZV) über die Zusammenarbeit zur gemeinschaftlichen Reinigung von Abwasser aus Teilen des Verbandsgebietes des WAZV in der Kläranlage des Entwässerungsbetriebes Vorlage: BV-278/2023 (vorberatend) |
| 6. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Betriebsleitung |
Nichtöffentlicher Teil:
| 7. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 8. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 8. Sitzung vom 24.10.2022 |
| 9. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Betriebsleitung |