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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 10/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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13. Sitzung des Betriebsausschusses Kommunale Bildungseinrichtungen

Am Dienstag, dem 30.05.2023 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 13. Sitzung des Betriebsausschusses Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des Neuen Rathauses (1. Etage), Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 12. Sitzung vom 15.11.2022

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

1. Änderung der Bibliotheksgebührensatzung der Stadtbibliothek der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-214/2023 (vorberatend)

6.

1. Änderung der Bibliothekssatzung der Stadtbibliothek der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-215/2023 (vorberatend)

7.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Betriebsleitung

Nichtöffentlicher Teil:

8.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

9.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 12. Sitzung vom 15.11.2022

10.

Vertretungsregelung für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen bei Verhinderung der Betriebsleiterin

Vorlage: BV-213/2023 (beschließend)

11.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Betriebsleitung

Torsten Zugehör
Ausschussvorsitzender