38. Sitzung des Stadtrates
Am Donnerstag, dem 25.05.2023 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 38. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen: - 36. Sitzung vom 29.03.2023 - 37. Sitzung vom 26.04.2023 |
| 4. | Informationen des Oberbürgermeisters |
| 5. | Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister |
| 6. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr) |
| 7. | Satzung über die Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Lutherstadt Wittenberg (Feuerwehrgebührensatzung - FeuerGebS) Vorlage: BV-225/2023 (beschließend) |
| 8. | Überörtliche Prüfung mit dem Schwerpunkt: Dokumentation der Beitrags- und Entgelterhebung, insbesondere der Beitrags- und Entgeltausfälle für öffentliche Einrichtungen der Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung sowie der Trinkwasserversorgung Vorlage: BV-248/2023 (beschließend) |
| 9. | Kreditrahmenbeschluss 2023 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg Vorlage: BV-265/2023 (beschließend) |
| 10. | Zweckvereinbarung mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband Elbe-Elster-Jessen (WAZV) über die Zusammenarbeit zur gemeinschaftlichen Reinigung von Abwasser aus Teilen des Verbandsgebietes des WAZV in der Kläranlage des Entwässerungsbetriebes Vorlage: BV-278/2023 (beschließend) |
| 11. | Bebauungsplan O4 Wohnbebauung Zahnaer Straße Teilplan B/Entwurfsbeschluss Vorlage: BV-266/2023 (beschließend) |
| 12. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 13. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 14. | Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen: - 36. Sitzung vom 29.03.2023 - 37. Sitzung vom 26.04.2023 |
| 15. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen |