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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 10/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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40. Sitzung des Finanzausschusses der Lutherstadt Wittenberg

Am Dienstag, dem 28.05.2024 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 40. Sitzung des Finanzausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des Neuen Rathauses (1. Etage), Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

-

außerplanmäßige, gemeinsame Sitzung des Finanz- und Kulturausschusses vom 13.02.2024

-

38. Sitzung vom 05.03.2024

-

39. Sitzung vom 16.04.2024

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Kreditrahmenbeschluss 2024 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-004/2024 (vorberatend)

6.

Anwendung des Ergänzungserlasses über die Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse

Vorlage: BV-064/2024 (vorberatend)

7.

Änderungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

Vorlage: BV-086/2024 (vorberatend)

8.

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Wittenberg zur 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-081/2024 (vorberatend)

9.

Informationen zum Stand LAGA

10.

Informationen zu Investitionen, Investitionsvolumen und Mittelabfluss

11.

Information zum Stand Grundsteuerreform

12.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

14.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nicht öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 38. Sitzung vom 05.03.2024

- 39. Sitzung vom 16.04.2024

15.

Information zu Vergaben

16.

Verkauf einer Teilfläche (ca. 960 m²) aus dem Flurstück 91/2 der Flur 16 in der Gemarkung Wittenberg

Vorlage: BV-076/2024 (vorberatend)

17.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Uwe Loos
Ausschussvorsitzender