4. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau am 19.05.2025
Am Montag, dem 19.05.2025 findet um 18:00 Uhr die öffentliche 4. Sitzung des Ortschaftsrates Mochau der Lutherstadt Wittenberg statt.
| Ort: | Gemeindebüro Mochau, Thießen 20c, 06888 Lutherstadt Wittenberg |
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3. | Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 2. Sitzung vom 17.03.2025 |
| 4. | Festlegung der Ortschaftsprojekte Mochau zur Laga 2027 Vorlage: BV-036/2025 (beschließend) |
| 5. | Freigabe von Mitteln aus der Einwohnerpauschale Mochau 2025 zur Beschaffung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel Vorlage: BV-073/2025 (beschließend) |
| 6. | Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg (HauptS WB) Vorlage: BV-012/2025 (anzuhören) |
| 7. | Evaluierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B in der Lutherstadt Wittenberg aufgrund der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Vorlage: BV-032/2025 (anzuhören) |
| 8. | Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“ und „Nuthe/Rossel“ (GewUmS WB) für das Jahr 2021 Vorlage: BV-038/2025 (anzuhören) |
| 9. | Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) sowie zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Ablösebeträgen für die Herstellung von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung) Vorlage: BV-049/2025 (anzuhören) |
| 10. | Satzung über die Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg (Obdachlosensatzung) Vorlage: BV-048/2025 (anzuhören) |
| 11. | Ortschaftsbudget |
| 12. | Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen |
| 13. | Einwohnerfragestunde (Beginn: 18:30 Uhr) |