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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 10/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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7. Sitzung des Finanzausschusses am 27.05.2025

Am Dienstag, dem 27.05.2025 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 7. Sitzung des Finanzausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des K-Gebäudes (Erdgeschoss), Berliner Straße 61, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 5. Sitzung vom 25.03.2025

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Informationen zum aktuellen Stand Laga 2027

6.

Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg (HauptS WB)

Vorlage: BV-012/2025 (vorberatend)

7.

Evaluierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B in der Lutherstadt Wittenberg aufgrund der Grundsteuerreform zum 01.01.2025

Vorlage: BV-032/2025 (vorberatend)

8.

Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“ und „Nuthe/Rossel“ (GewUmS WB) für das Jahr 2021

Vorlage: BV-038/2025 (vorberatend)

9.

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) sowie zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Ablösebeträgen für die Herstellung von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung)

Vorlage: BV-049/2025 (vorberatend)

10.

Überörtliche Prüfung von Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt - Querschnittsprüfung Anwendung der Mitteilungsverordnung durch die Kommunen

Vorlage: BV-064/2025 (vorberatend)

11.

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-063/2025 (vorberatend)

12.

Mitgliedschaft der Lutherstadt Wittenberg im Förderverein Tierpark Wittenberg e. V. und Erarbeitung einer Konzeption für die Rücknahme des NABU-Geländes

Vorlage: BV-209/2024 (vorberatend)

13.

Informationen zu Investitionen, Investitionsvolumen und Mittelabfluss

14.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

14.1.

Bebauungsplan „W17 Urbanes Gebiet Piesteritz“

14.2.

Sanierungsstand der Liegenschaften der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: IV-018/2025 (Kenntnisnahme)

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

16.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 5. Sitzung vom 25.03.2025

17.

Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 219/12 und 280 der Flur 38 in der Gemarkung Wittenberg

Vorlage: BV-079/2025 (beschließend)

18.

Verkauf der Flurstücke 102, 107, 116 und 166 der Flur 61 in der Gemarkung Wittenberg

Vorlage: BV-014/2025 (vorberatend)

19.

Tausch von diversen Flurstücken und Teilflächen in der Gemarkung Wittenberg, Flur 62 und 63

Vorlage: BV-022/2025 (vorberatend)

20.

Aufhebung des Beschlusses I/441-48-13 und Verkauf Flurstück 2/7 der Flur 5, Gemarkung Wittenberg

Vorlage: BV-066/2025 (vorberatend)

21.

Anerkennung kalkulatorische Miete für Einrichtung "Grashüpfer" des Kindertagesstättenwerks im Rahmen der LEQ

Vorlage: BV-078/2025 (vorberatend)

22.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Sven Paul
Ausschussvorsitzender