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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 11/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung Stadtrat 12.06.

Am Mittwoch, dem 12.06.2024 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 47. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 44. Sitzung vom 14.02.2024

- 46. Sitzung vom 30.04.2024

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem Heimat- und Kulturverein Seegrehna e. V. für den Zeitraum 2024-2026

Vorlage: BV-038/2024 (beschließend)

8.

Kreditrahmenbeschluss 2024 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-004/2024 (beschließend)

9.

Änderungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

Vorlage: BV-086/2024 (beschließend)

10.

Anwendung des Ergänzungserlasses über die Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse

Vorlage: BV-064/2024 (beschließend)

11.

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Wittenberg zur 2. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2023/2024

Vorlage: BV-081/2024 (beschließend)

12.

Neubestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes im Aufsichtsrat der Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gGmbH

Vorlage: BV-059/2024 (beschließend)

13.

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Stadtratsbeschluss I/497-45-24 vom 20.03.2024 zur BV-394/2023

Einräumung von Prüfrechten der zuständigen Prüfbehörden bei der Kommunalen Datenverarbeitungsgesellschaft mbH Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-394/2023 (beschließend)

14.

Gründung der Landesgartenschau Lutherstadt Wittenberg 2027 GmbH

Vorlage: BV-061/2024 (beschließend)

15.

Bebauungsplan O1 - 1 Elbquartier und Uferpark/Aufstellung

Vorlage: BV-043/2024 (beschließend)

16.

Bebauungsplan R3a Gewerbegebiet Lindenstraße - 2. Änderung/Aufstellung

Vorlage: BV-060/2024 (beschließend)

17.

Bebauungsplan O7 „Elstervorstadt Bahnhofsostseite“ /Entwurfsbeschluss

Vorlage: BV-090/2024 (beschließend)

18.

Innenbereichssatzung „Altes Wasserwerk“ – Entwicklungssatzung/ Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage: BV-091/2024 (beschließend)

19.

Lärmaktionsplan der Lutherstadt Wittenberg (4.Stufe)

Vorlage: BV-079/2024 (beschließend)

20.

Stadtlabor Wittenberg – Beschluss der 10 Punkte für den Verfügungsfond

Vorlage: BV-080/2024 (beschließend)

21.

Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus: Bundesförderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Antrag: Erstellung Nutzungskonzept für den Westflügel des Cranach-Hofes Schlossstraße 1

Vorlage: BV-082/2024 (beschließend)

22.

Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus: Bundesförderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus - Antrag: Ankauf Selfisch-Haus Markt 3

Vorlage: BV-083/2024 (beschließend)

23.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

24.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

25.

Verabschiedung ausscheidender Mandatsträger

Nichtöffentlicher Teil:

26.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

27.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 46. Sitzung vom 30.04.2024

28.

Einstellung eines Fachbereichsleiters Baudurchführung für den Fachbereich Baudurchführung der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-073/2024 (beschließend)

29.

Einstellung einer Fachbereichsleiterin Kultur für den Fachbereich Kultur der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-074/2024 (beschließend)

30.

Verkauf einer Teilfläche (ca. 960 m²) aus dem Flurstück 91/2 der Flur 16 in der Gemarkung Wittenberg

Vorlage: BV-076/2024 (beschließend)

31.

Antrag zur Aufnahme des Antrages des Stadtrates Hoffmann vom 30.04.2024 auf die Tagesordnung zum Stadtrat am 25.09.2024

Vorlage: A-006/2024 (beschließend)

32.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende