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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 11/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses am 05.06.2025

Am Donnerstag, dem 05.06.2025 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 8. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des K-Gebäudes (Erdgeschoss), Berliner Straße 61, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung
Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen

- 5. Sitzung vom 27.03.2025

- außerplanmäßige Sitzung vom

5.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

6.

Vorstellung des Leiters Pressestelle

Vorlage: IV-015/2025 (Kenntnisnahme)

7.

Satzung über die Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg (Obdachlosensatzung)

Vorlage: BV-048/2025 (vorberatend)

8.

Entsendung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-026/2025 (vorberatend)

9.

Mitgliedschaft der Lutherstadt Wittenberg im Förderverein Tierpark Wittenberg e. V. und Erarbeitung einer Konzeption für die Rücknahme des NABU-Geländes

Vorlage: BV-209/2024 (vorberatend)

10.

Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg (HauptS WB)

Vorlage: BV-012/2025 (vorberatend)

11.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

13.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen

- 5. Sitzung vom 27.03.2025

- außerplanmäßige Sitzung vom

14.

Anerkennung kalkulatorische Miete für Einrichtung "Grashüpfer" des Kindertagesstättenwerks im Rahmen der LEQ

Vorlage: BV-078/2025 (vorberatend)

15.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Torsten Zugehör
Ausschussvorsitzender