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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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39. Sitzung des Stadtrates am 21.06.2023

Am Mittwoch, dem 21.06.2023 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 39. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der

- 37. Sitzung vom 26.04.2023

- 38. Sitzung vom 25.05.2023

4.

Informationen des Oberbürgermeisters

5.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

6.

Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Apollensdorf zum Ehrenbeamten

Vorlage: BV-251/2023 (beschließend)

7.

Berufung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Boßdorf zum Ehrenbeamten

Vorlage: BV-254/2023 (beschließend)

8.

1. Änderung der Bibliotheksgebührensatzung der Stadtbibliothek der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-214/2023 (beschließend)

9.

1. Änderung der Bibliothekssatzung der Stadtbibliothek der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-215/2023 (beschließend)

10.

Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024 bis 2028

Vorlage: BV-279/2023 (beschließend)

11.

Bebauungsplan A2 "Wohngebiet Bibergrund" Abtsdorf/Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage: BV-280/2023 (beschließend)

12.

Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung

Vorlage: BV-283/2023 (beschließend)

13.

Antrag der SPD-Fraktion - Errichtung und Sanierung von Bolzplätzen

Vorlage: A-011/2023 (beschließend)

14.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

15.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

17.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der

- 37. Sitzung vom 26.04.2023

- 38. Sitzung vom 25.05.2023

18.

Verschmelzung Senioren- und Pflegezentrum "Am Lerchenberg" gGmbH und Hauswirtschaftliche Dienstleistungen "Am Lerchenberg" GmbH

Vorlage: BV-274/2023 (beschließend)

19.

Beschluss über die Neuvergabe der Wasserkonzessionen für die Ortschaften Abtsdorf, Boßdorf, Kropstädt und Straach

Vorlage: BV-277/2023 (beschließend)

20.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende