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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 12/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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8. Sitzung des Stadtrates am 18.06.2025

Am Mittwoch, dem 18.06.2025 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 8. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der 6. Sitzung vom 30.04.2025

4.

Informationen des Oberbürgermeisters

5.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

6.

Entsendung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der SALEG Landes- und Kommunalservicegesellschaft mbH durch den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-026/2025 (beschließend)

7.

Mitgliedschaft der Lutherstadt Wittenberg im Förderverein Tierpark Wittenberg e. V. und Erarbeitung einer Konzeption für die Rücknahme des NABU-Geländes

Vorlage: BV-209/2024 (beschließend)

8.

Evaluierung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B in der Lutherstadt Wittenberg aufgrund der Grundsteuerreform zum 01.01.2025

Vorlage: BV-032/2025 (beschließend)

9.

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-063/2025 (beschließend)

10.

Überörtliche Prüfung von Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt - Querschnittsprüfung Anwendung der Mitteilungsverordnung durch die Kommunen

Vorlage: BV-064/2025 (beschließend)

11.

Satzung über die Obdachlosenunterkunft der Lutherstadt Wittenberg (Obdachlosensatzung)

Vorlage: BV-048/2025 (beschließend)

12.

Bebauungsplan Windpark Straach - 1. Änderung/Aufstellung

Vorlage: BV-028/2025 (beschließend)

13.

Aufhebungssatzung zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) sowie zur Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Ablösebeträgen für die Herstellung von notwendigen Stellplätzen (Stellplatzablösesatzung)

Vorlage: BV-049/2025 (beschließend)

14.

Bebauungsplan N4 "Teucheler Kaserne - südliche Weinberge", Teilplan A und B der Lutherstadt Wittenberg / Aufstellungsbeschluss

Vorlage: BV-071/2025 (beschließend)

15.

1. Änderung Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Altstadt der Lutherstadt Wittenberg (Gestaltungs- und Werbesatzung) / Aufstellungsbeschluss

Vorlage: BV-075/2025 (beschließend)

16.

Antrag der Fraktion CDU/FDP - Änderung der WahlS-LuWB

Vorlage: A-003/2025 (beschließend)

17.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

18.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

18.1.

Sanierungsstand der Liegenschaften der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: IV-018/2025 Kenntnisnahme

Nichtöffentlicher Teil:

19.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

20.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der 6. Sitzung vom 30.04.2025

21.

Tausch von diversen Flurstücken und Teilflächen in der Gemarkung Wittenberg, Flur 62 und 63

Vorlage: BV-022/2025 (beschließend)

22.

Aufhebung des Beschlusses I/441-48-13 und Verkauf Flurstück 2/7 der Flur 5, Gemarkung Wittenberg

Vorlage: BV-066/2025 (beschließend)

23.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende