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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 14/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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konstituierende Sitzung des Stadtrates am 08.07.2024

Am Montag, dem 08.07.2024 findet um 15:30 Uhr die öffentliche konstituierende Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister

2.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3.

Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates

4.

Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

5.

Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Stadtrat und Beschluss über das Vorliegen der Voraussetzungen für ein Ausscheiden aus dem Stadtrat

6.

Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

7.

Übertragung der Sitzungsleitung an die/den neu gewählte/n Vorsitzende/n des Stadtrates

8.

Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den/die Vorsitzende/n des Stadtrates

9.

Mitteilung der/des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende und Stellvertreter

10.

Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates

Vorlage: BV-113/2024 (beschließend)

11.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Stadtratswahl vom 09.06.2024

Vorlage: BV-117/2024 (beschließend)

12.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Abtsdorf vom 09.06.2024

Vorlage: BV-118/2024 (beschließend)

13.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Apollensdorf vom 09.06.2024

Vorlage: BV-119/2024 (beschließend)

14.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Boßdorf vom 09.06.2024

Vorlage: BV-120/2024 (beschließend)

15.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Griebo vom 09.06.2024

Vorlage: BV-121/2024 (beschließend)

16.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Kropstädt vom 09.06.2024

Vorlage: BV-122/2024 (beschließend)

17.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Mochau vom 09.06.2024

Vorlage: BV-123/2024 (beschließend)

18.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Nudersdorf vom 09.06.2024

Vorlage: BV-124/2024 (beschließend)

19.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Pratau vom 09.06.2024

Vorlage: BV-125/2024 (beschließend)

20.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Reinsdorf vom 09.06.2024

Vorlage: BV-126/2024 (beschließend)

21.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Schmilkendorf vom 09.06.2024

Vorlage: BV-127/2024 (beschließend)

22.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Seegrehna vom 09.06.2024

Vorlage: BV-128/2024 (beschließend)

23.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Straach vom 09.06.2024

Vorlage: BV-129/2024 (beschließend)

24.

Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte (GeschäftsO)

Vorlage: BV-095/2024 (beschließend)

25.

Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

26.

Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates

27.

Verteilung der Vorsitze der Ausschüsse nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren

28.

Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung

Vorlage: BV-114/2024 (beschließend)

29.

Einwohnerfragestunde

30.

Informationen des Oberbürgermeisters

31.
Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen
Torsten Zugehör
Oberbürgermeister