Konstituierende Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2024
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss-Nr.: I/1-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat in geheimer Wahl im 1. Wahlgang mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder Frau Franziska Buse zur Stadtratsvorsitzenden gewählt.
Wahlergebnis:
anwesende stimmberechtigte Mitglieder: — 37
davon auf Franziska Buse entfallene Stimmen: — 30
Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates
Beschluss-Nr.: I/2-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die Sitzordnung für seine Sitzungen im Stadthaus gem. Anlage 1 und im Alten Rathaus gem. Anlage 2.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: — 34
Nein-Stimmen: — 1
Enthaltungen: — 2
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Stadtratswahl vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/3-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Stadtratswahl vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Abtsdorf vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/4-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Abtsdorf vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Apollensdorf vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/5-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Apollensdorf vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Boßdorf vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/6-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Boßdorf vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Griebo vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/7-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Griebo vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Kropstädt vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/8-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Kropstädt vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Mochau vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/9-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Mochau vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Nudersdorf vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/10-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Nudersdorf vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Pratau vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/11-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Pratau vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Reinsdorf vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/12-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Reinsdorf vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Schmilkendorf vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/13-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Schmilkendorf vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Seegrehna vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/14-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Seegrehna vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Straach vom 09.06.2024
Beschluss-Nr.: I/15-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt:
Einwendungen gegen die Ortschaftsratswahl Straach vom 09.06.2024 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0
Geschäftsordnung für den Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg und seine Ausschüsse sowie für die Ortschaftsräte (GeschäftsO)
Beschluss-Nr.: I/16-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg beschließt die als Anlage 1 beigefügte Geschäftsordnung.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimmen: — 37
Nein-Stimmen: — 1
Enthaltungen: — 0
Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss-Nr.: I/17-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat in geheimer Wahl im 1. Wahlgang mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder Herrn Dr. Johannes Ehrig zum ersten stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt.
Wahlergebnis:
anwesende stimmberechtigte Mitglieder: — 38
davon auf Dr. Johannes Ehrig entfallene Stimmen: — 20
davon auf Christoph Rücker entfallene Stimmen: — 18
Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
Beschluss-Nr.: I/18-1-24
Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat in geheimer Wahl im 2. Wahlgang mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder Herrn Norman Sehmisch zum zweiten stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden gewählt.
Wahlergebnis:
anwesende stimmberechtigte Mitglieder: — 38
davon auf Norman Sehmisch entfallene Stimmen: — 20
davon auf Christoph Rücker entfallene Stimmen: — 18
Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung
Der Stadtrat stellt gem. § 47 Abs. 3 KVG LSA folgende sich nach § 47 Abs. 1 und 2 KVG LSA ergebende Sitzverteilung und Ausschussbesetzung fest:
1. Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss besteht aus den folgenden 8 stimmberechtigten Stadträten und dem stimmberechtigten Oberbürgermeister als Ausschussvorsitzenden.
| Fraktion | Sitzverteilung | Ausschussbesetzung |
|
|
|
| CDU/FDP | 2 | Dr. Bettina Lange |
|
| Franziska Buse |
| AfD | 2 | Volker Scheurell |
|
| Kevin Deyring |
| DIE LINKE | 1 | Uwe Loos |
| SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Partei | 2 | Reinhard Rauschning |
|
| Sven Paul |
| FREIE WÄHLER | 1 | Stefan Kretschmar |
| Allianz der Bürger | 0 | - |
Die Fraktion Allianz der Bürger entsendet Herrn Heiner List als beratendes Mitglied.
2. Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe
Der Ausschuss Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergabe besteht aus den folgenden 9 stimmberechtigten Stadträten. Ausschussvorsitzender ist Herr Sven Paul.
| Fraktion | Sitzverteilung | Ausschussbesetzung |
|
|
|
| CDU/FDP | 3 | Michael Strache |
|
| Nico Elsner |
|
| Dr. Bettina Lange |
| AfD | 2 | Anne Grünschneder |
|
| Helmut Poenicke |
| DIE LINKE | 1 | Uwe Loos |
| SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Partei | 2 | Sven Paul |
|
| Sandra Lüder |
| FREIE WÄHLER | 1 | Klaus Eckert |
| Allianz der Bürger | 0 | - |
|
|
|
Die Fraktion Allianz der Bürger entsendet Herrn Holger List als beratendes Mitglied.
3. Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft
Der Ausschuss Bau, Planung, Verkehr, Umwelt und Landwirtschaft besteht aus den folgenden 9 stimmberechtigten Stadträten. Ausschussvorsitzender ist Herr Joachim Richter.
| Fraktion | Sitzverteilung | Ausschussbesetzung |
|
|
|
| CDU/FDP | 3 | Joachim Richter |
|
| Prof. Dr. Helmut Zühlke |
|
| Olaf Lösche |
| AfD | 2 | Volker Scheurell |
|
| Steven Steinkopf |
| DIE LINKE | 1 | Doreen Hainich |
| SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Partei | 2 | Dr. Johannes Ehrig |
|
| Reinhard Rauschning |
| FREIE WÄHLER | 1 | Ronny Zegarek |
| Allianz der Bürger | 0 | - |
|
|
|
Die Fraktion Allianz der Bürger entsendet Herrn Heiner List als beratendes Mitglied.
4. Ausschuss Kultur, Schule, Sport und Soziales
Der Ausschuss Kultur, Sport, Schule und Soziales besteht aus den folgenden 9 stimmberechtigten Stadträten. Ausschussvorsitzende ist Frau Anne Grünschneder.
| Fraktion | Sitzverteilung | Ausschussbesetzung |
|
|
|
| CDU/FDP | 3 | Norman Sehmisch |
|
| Nico Elsner |
|
| Christian Reisbach |
| AfD | 2 | Anne Grünschneder |
|
| Dirk Teschner |
| DIE LINKE | 1 | Petra Henkelmann |
| SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Partei | 2 | Corinna Reinecke |
|
| Helge Spitzenberg |
| FREIE WÄHLER | 1 | Reinhard Krause |
| Allianz der Bürger | 0 | - |
|
|
|
Die Fraktion Allianz der Bürger entsendet Herrn Holger List als beratendes Mitglied.
5. Betriebsausschuss Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg
Der Betriebsausschuss Entwässerungsbetrieb Lutherstadt Wittenberg besteht aus den folgenden 8 stimmberechtigten Stadträten, dem stimmberechtigten Oberbürgermeister als Ausschussvorsitzenden und einem stimmberechtigten Bediensteten des Entwässerungsbetriebes.
| Fraktion | Sitzverteilung | Ausschussbesetzung |
|
|
|
| CDU/FDP | 2 | Joachim Richter |
|
| Angela Menzel |
| AfD | 2 | Kevin Deyring |
|
| Enrico Zabel |
| DIE LINKE | 1 | Doreen Hainich |
| SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Partei | 2 | Dr. Johannes Ehrig |
|
| René Stepputtis |
| FREIE WÄHLER | 1 | Klaus Eckert |
| Allianz der Bürger | 0 | - |
Die Fraktion Allianz der Bürger entsendet Herrn Heiner List als beratendes Mitglied.
6. Betriebsausschuss Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg
Der Betriebsausschuss Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg besteht aus den folgenden 9 stimmberechtigten Stadträten, dem stimmberechtigten Oberbürgermeister als Ausschussvorsitzenden und einem stimmberechtigten Bediensteten des Entwässerungsbetriebes.
| Fraktion | Sitzverteilung | Ausschussbesetzung |
|
|
|
| CDU/FDP | 3 | Franziska Buse |
|
| Norman Sehmisch |
|
| Dr. Gabriele Haseloff |
| AfD | 2 | Guido Bormann |
|
| Dirk Teschner |
| DIE LINKE | 1 | Uwe Loos |
| SPD/Bündnis 90/Die Grünen/Die Partei | 2 | Corinna Reinecke |
|
| Sandra Lüder |
| FREIE WÄHLER | 1 | Marcus Wernicke |
| Allianz der Bürger | 0 | - |
|
|
|
Die Fraktion Allianz der Bürger entsendet Herrn Holger List als beratendes Mitglied.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Ja-Stimmen: — 38
Nein-Stimmen: — 0
Enthaltungen: — 0