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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 17/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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38. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses am 31.08.2023

Am Donnerstag, dem 31.08.2023 findet um 17:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 38. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Beratungsraum Békéscsaba des Neuen Rathauses (1. Etage), Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 36. Sitzung vom 11.05.2023

- 37. Sitzung vom 08.06.2023

4.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 17:00 Uhr)

5.

Friedhofsgebührensatzung über die kommunalen Friedhöfe der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-282/2023 (vorberatend)

6.

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-287/2023 (vorberatend)

7.

Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2024

Vorlage: BV-296/2023 (vorberatend)

8.

Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertretung für die Kommunalwahlen 2024

Vorlage: BV-302/2023 (vorberatend)

9.

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahlen 2024

Vorlage: BV-303/2023 (vorberatend)

10.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil:

11.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

12.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 36. Sitzung vom 11.05.2023

- 37. Sitzung vom 08.06.2023

- außerplanmäßige gemeinsame Sitzung des FA und HWA vom 08.06.2023

13.

Einstellung Fachbereichsleiter (m/w/d) für den Fachbereich Brand- und Katastrophenschutz der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-289/2023 (vorberatend)

14.

Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten (m/w/d) der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-308/2023 (beschließend)

15.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen sowie Mitteilungen der Verwaltung

Torsten Zugehör
Ausschussvorsitzender