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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 18/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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40. Sitzung des Stadtrates am 13.09.2023

Am Mittwoch, dem 13.09.2023 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 40. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Großer Saal des Alten Rathauses, Markt 26, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teilsfolgender Sitzungen:

- 37. Sitzung vom 26.04.2023

- 38. Sitzung vom 25.05.2023

- 39. Sitzung vom 21.06.2023

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

Jahresabschluss 2022 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-292/2023 (beschließend)

8.

Wirtschaftsplan 2024 des Entwässerungsbetriebes Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-291/2023 (beschließend)

9.

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-294/2023 (beschließend)

10.

Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-295/2023 (beschließend)

11.

Satzung der Lutherstadt Wittenberg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis

Vorlage: BV-217/2023 (beschließend)

12.

Friedhofsgebührensatzung über die kommunalen Friedhöfe der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-282/2023 (beschließend)

13.

Berufung des Gemeindewahlleiters und dessen Stellvertretung für die Kommunalwahlen 2024

Vorlage: BV-302/2023 (beschließend)

14.

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahlen 2024

Vorlage: BV-303/2023 (beschließend)

15.

Zuwendungsbescheid Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2024

Vorlage: BV-296/2023 (beschließend)

16.

Annahme von Spenden an die Lutherstadt Wittenberg - Stadtwerke Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-287/2023 (beschließend)

17.

Innenbereichssatzung „Ehemaliges Wasserwerk" - Entwicklungssatzung/Aufstellung

Vorlage: BV-299/2023 (beschließend)

18.

Innenbereichssatzung „Ehemaliges Wasserwerk" - Entwicklungssatzung/Entwurfsbeschluss

Vorlage: BV-300/2023 (beschließend)

19.

Pachtvertrag und Fördervereinbarung Kropstädter Sportverein 02 e. V. - Weddiner Weg 1 a

Vorlage: BV-263/2023 (beschließend)

20.

Errichtung einer Kaimauer/Hochwasserschutzmauer mit Havarie- und Wartungsweg an der Elbe in Kleinwittenberg

Vorlage: BV-304/2023 (beschließend)

21.

Antrag auf Namensgebung der Stadtbibilothek

Vorlage: A-012/2023 (beschließend)

22.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Kinderbürgermeister für Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: A-013/2023 (beschließend)

23.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

24.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

25.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

26.

Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 37. Sitzung vom 26.04.2023

- 38. Sitzung vom 25.05.2023

- 39. Sitzung vom 21.06.2023

27.

Einstellung Fachbereichsleiter (m/w/d) für den Fachbereich Brand- und Katastrophenschutz der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-289/2023 (beschließend)

28.

Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten (m/w/d) der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-308/2023 (beschließend)

29.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende