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Die neue Brücke – Das Amtsblatt der Lutherstadt Wittenberg
Ausgabe 18/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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10. Sitzung des Stadtrates



Am Mittwoch, dem 10.09.2025 findet um 16:00 Uhr die öffentl./nichtöffentliche 10. Sitzung des Stadtrates der Lutherstadt Wittenberg statt.

Ort:

Stadthaus, Mauerstraße 18, 06886 Lutherstadt Wittenberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der vorangegangenen Sitzung

4.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des öffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- außerplanmäßige Sitzung des Stadtrates vom 19.05.2025

- 8. Sitzung des Stadtrates vom 18.06.2025

5.

Informationen des Oberbürgermeisters

6.

Einwohnerfragestunde (Beginn: 16:20 Uhr)

7.

1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Lutherstadt Wittenberg für die Haushaltsjahre 2025/2026

Vorlage: BV-124/2025 (beschließend)

8.

Satzung der Lutherstadt Wittenberg zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Fläming-Elbaue“ und „Nuthe/Rossel“ (GewUmS WB) für das Jahr 2021

Vorlage: BV-038/2025 (beschließend)

9.

Neufassung der Hebesatzsatzung zum 01.01.2026

Vorlage: BV-046/2025 (beschließend)

10.

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-113/2025 (beschließend)

11.

Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kommunale Bildungseinrichtungen Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-114/2025 (beschließend)

12.

Förderung nach Objektübertragungsrichtlinie - Fördervereinbarung zwischen der Lutherstadt Wittenberg und dem KSV Reinsdorf e. V. für den Zeitraum 2025-2027

Vorlage: BV-110/2025 (beschließend)

13.

Petition des Herrn Alexander W. Bauersfeld

Vorlage: BV-080/2025 (beschließend)

14.

Hauptsatzung der Lutherstadt Wittenberg (HauptS WB)

Vorlage: BV-012/2025 (beschließend)

15.

Anpassung des Zuwendungsbescheides an die Lutherstadt Wittenberg Marketing GmbH für das Jahr 2025

Vorlage: BV-116/2025 (beschließend)

16.

Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Wittenberg zum geförderten Glasfaserausbau (2.Glasfaserausbauprojekt im Landkreis Wittenberg)

Vorlage: BV-126/2025 (beschließend)

17.

2. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Erneuerbare Energien - Bürgerenergiepark Berkau“ / Aufstellungsbeschluss

Vorlage: BV-122/2025 (beschließend)

18.

Bebauungsplan N4 "Teucheler Kaserne - südliche Weinberge", Teilplan A und B der Lutherstadt Wittenberg / Aufstellungsbeschluss

Vorlage: BV-071/2025 (beschließend)

19.

Antrag der Fraktion CDU/FDP - Sicherheitskonzept für Wittenberg: Maßnahmen für ein sicheres Stadtbild

Vorlage: A-010/2024 (beschließend)

20.

Antrag der Fraktion CDU/FDP - Änderung der WahlS-LuWB

Vorlage: A-003/2025 (beschließend)

21.

Antrag der Fraktion CDU/FDP - Einführung einer Ehrenamtskarte in Luth. Wittenberg

Vorlage: A-005/2025 (beschließend)

22.

Antrag der Fraktion Allianz der Bürger - Bildung der Ortschaft Piesteritz/Rothemark in seinen festzusetzenden Grenzen und Bildung eines Ortschaftsrates

Vorlage: A-004/2025 (beschließend)

23.

Informationen des Vorsitzenden, aus den Ausschüssen und Fraktionen, der fraktionslosen Stadtratsmitglieder sowie der Ortsbürgermeister

24.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil:

25.

Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

26.

Entscheidung über Einwendungen zu den Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des nichtöffentlichen Teils folgender Sitzungen:

- 6. Sitzung vom 30.04.2025

- 8. Sitzung vom 18.06.2025

27.

Einstellung eines Fachbereichsleiters Bauverwaltung für den Fachbereich Bauverwaltung der Lutherstadt Wittenberg

Vorlage: BV-128/2025 (beschließend)

28.

Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 33 Abs. 1 BauGB zur Zulässigkeit von Vorhaben während der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Vorhabenbezogener Bebauungsplan O8 „Elstervorstadt Gewerbegebiet“ VE I myCARE

Vorlage: BV-125/2025 (beschließend)

29.

Verleihung der Auszeichnung "Lucas-Cranach-Preis der Lutherstadt Wittenberg" im Jahr 2026

Vorlage: BV-112/2025 (beschließend)

30.

Anfragen zu Informationsvorlagen, allgemeine Anfragen, Anregungen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:

31.

Bekanntgabe des Lucas-Cranach-Preisträgers 2026

Franziska Buse
Stadtratsvorsitzende